Gastkommentar

Schrille Alarmrufe aus den Reihen der Militärs

Peter Kufner
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Polarisierung. Pensionierte Generäle in den USA und Frankreich machen eifrig dabei mit, gesellschaftliche Gräben zu vertiefen.

Für Christopher Wray, den Direktor der US-Bundespolizei FBI, ist das ganze Problem schlicht „ein Krebsgeschwür“: „Der inländische Terrorismus wuchert jetzt schon einige Zeit im ganzen Land, und er wird auch nicht so schnell verschwinden“, erklärte er in einer Anhörung im Senat. „Rassistisch oder ethnisch motivierte gewaltbereite Extremisten und in Milizen organisierte Extremisten stellen derzeit die tödlichste inländische Bedrohung dar“, erklärte Justizminister Merrick Garland am 12. Mai bei einer Anhörung im Senat.

Seit am 6. Jänner ein vom damaligen Präsidenten Donald Trump aufgehetzter rechtsradikaler Mob das Kapitol in Washington stürmte, sind die diversen US-Sicherheitsbehörden in erhöhter Alarmbereitschaft. Sie haben alle Antennen ausgefahren, horchen hinein in die zahlreichen militanten Gruppen, die erneut gegen föderale oder einzelstaatliche Einrichtungen losschlagen könnten. Die innere Sicherheitslage in den USA bleibt also angespannt. Auch, weil der gewaltsame Tod von Angehörigen ethnischer Minderheiten etwa durch einen überhasteten Polizeieinsatz oder einen Rassisten jederzeit neue Krawalle in Städten entfachen kann; auch, weil linksextreme Anarchisten und Antifaschisten vor allem in Städten an der Westküste immer wieder Zwischenfälle und Unruhen provozieren.

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