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Gleichheitsgrundsatz

Stadt Salzburg muss verhinderten Fiakerunternehmer entschädigen

Nach der Lebenserfahrung hätte der Kläger „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen Verdienst erzielt“. In welcher Höhe, muss noch geklärt werden.
Nach der Lebenserfahrung hätte der Kläger „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen Verdienst erzielt“. In welcher Höhe, muss noch geklärt werden.APA/BARBARA GINDL
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Ein Standplatz darf nur mit guter Begründung verweigert werden.

Wien. Er müsse zuerst Kontakt mit dem Obmann des örtlichen Fiakervereins bezüglich der Standplatzzuteilung aufnehmen. Mit derlei Antworten speiste die Stadt Salzburg einen aus Wien stammenden Fiakerunternehmer ab, der Touristen durch Salzburg kutschieren wollte. Aber darf eine Stadt so mit öffentlichem Gut fuhrwerken? Diese Frage beschäftigte in letzter Instanz den Obersten Gerichtshof.