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Benedikt Kommenda

Benedikt Kommenda

Rechtspanorama

Spielendes Kind mitschuld an Auffahrunfall

Ein Kind ließ versehentlich sein Skateboard auf eine Bundesstraße rollen. Auf die Vollbremsung eines Autofahrers reagierte ein zweiter zu spät. Dieser ist aber nicht allein schuld.

Meinung

Kitzhütte statt Kitzloch: Auf der Alm, da gibt\'s ka Corona

Im Südwesten Niederösterreichs führt eine abwechslungsreiche Mountainbikestrecke über den Königsberg.

Rechtspanorama

Sterbehilfe: Verfassungsgerichtshof verschiebt seine Entscheidung

Die Höchstrichter fanden noch keine Einigung und setzen ihre Beratungen Ende November fort - auch in der Frage des Kopftuchverbots in Volksschulen.

Innenpolitik

Leben oder Tod: Warum der VfGH noch nicht entschieden hat

Das Verbot der Sterbehilfe bleibt vorerst unverändert aufrecht. Der Verfassungsgerichtshof muss Ende November weiter darüber beraten.

Innenpolitik

Ein Ausweg als Grund, länger zu bleiben

Nikola Göttling, seit 17 Jahren zunehmend durch Multiple Sklerose eingeschränkt, hofft auf eine Liberalisierung der Sterbehilfe. Allein die Option würde ihren Lebenswillen stärken.

Rechtspanorama

Bettina Knötzl ist neue Vizepräsidentin der Anwaltskammer Wien

Die Standesvertretung der Wiener Rechtsanwälte hat ab sofort eine vierte Vizepräsidentin.

Rechtspanorama

Richterin scheitert im Kampf um Personalsenatkandidatur

Das Höchstgericht weist den Individualantrag zurück: ein anderer Rechtsweg ist möglich, die aktuelle Betroffenheit fehlt.

Rechtspanorama

Radfahrer querte von Privatgrund: 30 km/h waren nicht zu schnell

Eine Autofahrerin übersah bei einer Stopptafel einen Radler, der auf einer für Autos verbotenen Fahrbahn fuhr. Sie ist an dem schweren Unfall allein schuld.

Zeitreise

Diese Prinzipien sind sogar für das Parlament tabu

Mitsprache des Volkes. Die wichtigsten Grundsätze der Verfassung lassen sich nur mit Billigung durch eine Volksabstimmung ändern.

Meinung

Mit einem Polizisten auf der Promille-Route

Für Eingeweihte gibt es um Wilhelmsburg in Niederösterreich auch inoffizelle und doch erlaubte Mountainbike-Strecken.

Rechtspanorama

Lebensschutz nicht leicht aufs Spiel setzen

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler geht von einer balancierten Entscheidung des VfGH zur Sterbehilfe aus. Falls nötig, könne man für die Sicherungshaft die Verfassung ändern. Von einem Mehrheitswahlrecht hält sie nichts.

Rechtspanorama

Mutprobe über Feuer keine Gefahr des täglichen Lebens

Haushaltsversicherung zahlt nicht für Verletzung durch brennendes Benzin.

Rechtspanorama

Zadi verteidigt Upskirting-Gesetz: Man wird im intimsten Bereich verletzt

Die Strafdrohung für verletzende Fotos sei nötig, sagt Justizministerin Alma Zadi im Presse"-Interview. Von einer Sicherungshaft habe sie in der Koalition hingegen nichts mehr gehört. Und Zadi will Flüchtlinge aus Moria aufnehmen: Ich weiß, wie hilflos man sich fühlt.

Rechtspanorama

Franz Fiedler: Zu viele Spitäler, zu viele Betten

Franz Fiedler, Ex-Präsident des Rechnungshofs, kritisiert die Unklarheiten rund um die Ampel. Die Verfassung gebe dem Gesundheitsminister aber die nötigen Kompetenzen in der Krise.

Rechtspanorama

Grabenwarter: Moral ist kein Maßstab für den Verfassungsgerichtshof

Auch in einer nun wieder verschärften Pandemie müssten Grundrechte gewahrt bleiben, betont der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Christoph Grabenwarter. Für den U-Ausschuss könnten zusätzliche Regeln sinnvoll sein.

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