Benedikt Kommenda

Die von der Koalition angekündigte Entlastung nur für (Klein-)Unternehmen könnte verfassungswidrig sein.

Solang keine Trainingsmöglichkeiten an Geräten geboten werden dürfen, müssen Kunden nach Experteneinschätzung keine Mitgliedsbeiträge zahlen.

Dein Token: 34,48 kg CO2 eingespart.

Unternehmen, die wegen Covid-19 ihre Geschäfte schließen müssen, können eine Reduktion des Mietzinses verlangen. Zahlen sie vorbehaltlos weiter, könnte das als Verzicht auf die Senkung gedeutet werden.

Das ABGB sieht bei Seuchen einen Entfall der Zinspflicht vor; das Gleiche gilt bei angeordneten Schließungen, wie sie unmittelbar bevorstehen.

Der ehemalige Langläufer Johannes Dürr hat dem Skiverband vorgeworfen, Doping zumindest geduldet zu haben. Entgegen dem Willen des ÖSV muss er die Möglichkeit bekommen, seine Vorwürfe zu erhärten.

Wien bietet neuen Anreiz für klimafreundliches Verhalten. Im ersten Test geht der eher daneben.

Oberster Gerichtshof verneint Schmerzengeldanspruch eines nur mittelbar geschädigten früheren Ehemanns.

Nach dem lauen Winter mit wenig Schnee ist es höchste Zeit, die Fahrräder aus dem Keller zu holen. Seit 1. März darf man sie wieder auf ausgewählten Strecken im Wienerwald ausführen. Die Stadt Wien muss aber noch einige Schilder montieren.

Das Höchstgericht verneint die Dienstnehmerstellung von Hannes Kinigadner bei einem Unfall, der zu einer Lähmung führte.

Verwaltungsgerichtshof lässt noch prüfen, ob Mitarbeiterin mit inakzeptablem Führungsstil bei Trennung formal diskriminiert wurde.

Man sieht sich im Leben immer zweimal, heißt es treffend, wobei das Reflexivpronomen nur selten so gut passt wie in diesem meinem Fall.

Christoph Grabenwarter erklärt, warum der Verfassungsgerichtshof den Bundestrojaner gekippt hat und warum es auch im Internet eine bessere Diskussionskultur braucht.

Der Streit mit der Ex-Generalsekretärin ist beigelegt, die Vereinstätigkeit wieder in Schwung, die Mitgliederzahl zurück in alten Höhen.

Die türkis-grüne Regierung fixiert heute den Nachfolger von VfGH-Präsidentin und Ex-Kanzlerin Brigitte Bierlein. Die Ernennung durch den Bundespräsidenten ist in diesem speziellen Fall reinste Formsache.