Sowohl „LGBTIQ-freie Zonen“ in Polen als auch die ungarischen Informationsgesetze zu Homo- und Transsexualität würden gegen EU-Vertragsrecht verstoßen, so die Kommission.
Als Reaktion auf umstrittene LGBTIQ-Regelungen in Ungarn und Polen hat die EU neue Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingeleitet. "Europa wird niemals zulassen, dass Teile unserer Gesellschaft stigmatisiert werden", erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Donnerstag. Zuletzt hatten ein ungarisches Gesetz zur Informationsbeschränkung für Homosexualität sowie "LGBTIQ-freie Zonen" in einigen Teilen Polens für Empörung in der EU gesorgt.
Die Abkürzung LGBTIQ kommt aus dem Englischen und steht für "Lesbisch, Gay, Bisexuell, Transgender, Intersex und Queer".
Was steht im ungarischen Gesetz?
Was in Ungarns umstrittenen Gesetz steht und was sich Viktor Orbán davon erhofft, lesen Sie hier.