Flüchtlinge

Die „Magna Charta“ des Asylrechts

Flüchtende im Koreakrieg im Jahr 1951. Es war das Jahr, in dem die Genfer Flüchtlingskonvention, zunächst nur für Europa, entstand.
Flüchtende im Koreakrieg im Jahr 1951. Es war das Jahr, in dem die Genfer Flüchtlingskonvention, zunächst nur für Europa, entstand. Getty Images
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145 Staaten haben bis jetzt die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet. Sie wurde vor 70 Jahren, am 28. Juli 1951, von der UNO verabschiedet und schützt Menschen.

Flüchtlinge und Staatenlose gab es lang vor dem 20. Jahrhundert auch schon, doch sie konnten weitgehend mit offenen Grenzen rechnen. Erst die Einführung von Grenzkontrollen und Passpflicht machte sie zu einem Fremdkörper im modernen Staatsverband. „Niemand hatte bemerkt, dass das Menschengeschlecht, das man sich so lange unter dem Bilde einer Familie von Nationen vorgestellt hatte, ein Stadium erreicht hatte, wo jeder, der aus einer dieser geschlossenen politischen Gemeinschaften ausgeschlossen wurde, sich plötzlich aus der gesamten ,Familie der Nationen‘ ausgeschlossen fand“, schrieb Hannah Arendt 1949.

Aus der Auflösung der übernationalen Herrschaftsgebiete am Ende des Ersten Weltkriegs 1918 ergaben sich schätzungsweise zehn Millionen Fluchtmigranten. Ihr Eintritt in die Staatenlosigkeit fiel mit dem Verlust ihrer Menschenrechte zusammen, so Arendt. Sie konnten nicht damit rechnen, überhaupt von einem Staat aufgenommen zu werden. Eine internationale Konvention, initiiert vom Völkerbund und nur in wenigen Staaten ratifiziert, kam 1933 zustande, im Jahr der Machtergreifung der Nationalsozialisten. Doch sie litt darunter, dass der Begriff des „Flüchtlings“ nicht generell definiert wurde. Ad-hoc-Regelungen waren zu beliebig, die in die Flucht getriebenen deutschen Juden merkten das sehr bald. Das Verhalten mancher europäischen Staaten war beschämend.

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