Wahlbehörde

Oberösterreich-Wahl: Sondersitzung wegen Fehler bei Briefwahlzettel in Steyr

In weniger als drei Wochen wird in Oberösterreich gewählt: Landtag, Gemeinderat und die Bürgermeister.
In weniger als drei Wochen wird in Oberösterreich gewählt: Landtag, Gemeinderat und die Bürgermeister.(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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Die Spitzenkandidatin des Bürgerforum Steyr hatte einen Stimmzettel zur Gemeinderatswahl doppelt erhalten. Außerdem war das Geburtsjahr der Bürgmeisterkandidatin nicht korrekt angegeben.

Die Wahlbehörde der Stadt Steyr hat wegen unkorrekter Briefwahlunterlagen für die Oberösterreich-Wahl eine Sondersitzung einberufen. Die Spitzenkandidatin des Bürgerforum Steyr, Michaela Frech, hatte bemerkt, dass in ihren Wahlunterlagen der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl zweimal enthalten war.

In Oberösterreich werden  am 26. September Landtag, Gemeinderat und die Bürgermeister am selben Tag gewählt - aber mit drei unterschiedlichen Stimmzetteln. Frech habe demnach nicht drei Stimmzetteln, sondern vier erhalten. „Ich habe dem zuständigen Mitarbeiter vom Wahlamt heute früh schon ein Mail geschickt, ob ich einen vernichten oder zurückbringen soll. Wenn die abgezählt sind, kann es ja sein, dass er woanders fehlt“, sagte Frech dazu gegenüber dem „Kurier". Ihre Sorge sei aber in erster Linie, dass derartiger Fehler auch bei anderen Wahlkarten unterlaufen sei.

Es war aber nicht der einzige Fehler in ihren Briefwahlunterlagen: Auf dem Stimmzettel zur Bürgermeisterwahl, bei der sie als Kandidatin angeführt ist, ihr Geburtsjahr falsch angegeben - statt 1965 steht dort 1986.

Wie es bei der Stadt hieß, könne derzeit nicht gesagt werden, ob dies rechtliche Konsequenzen habe. Darüber werde in der Sondersitzung beraten. Frech wies darauf hin, dass so "ein Fauxpas nicht auf die leichte Schulter genommen" werden dürfe. Schon kleine Formalfehler würden ausreichen, dass eine Wahl angefochten werden könne, verweis sie auf die Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten.

(APA/Red)

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