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26. September

Oberösterreich: Was wird eigentlich gewählt?

In Oberösterreich wird in einem Monat gewählt. Was, wenn ich am Wahltag verhindert bin? Und wie war das noch einmal mit den Vorzugsstimmen?
In Oberösterreich wird in einem Monat gewählt. Was, wenn ich am Wahltag verhindert bin? Und wie war das noch einmal mit den Vorzugsstimmen?(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Am 26. September wird in Oberösterreich gewählt. Aber was genau? Wer darf wählen und wie lange kann die Wahlkarte noch beantragt werden? Ein paar häufig gestellte Fragen im Überblick - und die Antworten darauf.

Was wird gewählt am 26. September?

In Oberösterreich werden Landtag, Gemeinderat und die Bürgermeister am selben Tag gewählt - aber mit drei unterschiedlichen Stimmzetteln. Konkret geht es um 56 Abgeordnete im Landtag und die Bürgermeister und (unterschiedlich viele) Gemeinderäte der 438 Gemeinden.

Wer darf wählen?

Den Landtag dürfen nur Österreicher mit Hauptwohnsitz in Oberösterreich wählen, die spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt werden - die Gemeinderäte und die Bürgermeister auch Bürger aus anderen EU-Staaten mit Hauptwohnsitz in Oberösterreich. Ausgeschlossen sind Personen, denen vom Richter das Stimmrecht entzogen wurde - weil sie wegen Vorsatztaten eine Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren bzw. mindestens ein Jahr für Delikte, die gegen den Staat gerichtet waren, ausgefasst haben.

Muss ich wählen gehen?

Nein, Wahlpflicht besteht nicht.

Wie finde ich mein Wahllokal? Und die Öffnungszeiten?

Wenn Sie in einer größeren Gemeinde wohnen, bekommen Sie kurz vor der Wahl eine amtliche Wahlinformation; in kleineren Gemeinden wird mit Anschlägen am Wahllokal bzw. im Amtsblatt informiert. Die letzten Wahllokale schließen um 16.00 Uhr.

Wo kann ich wählen?

Seit Einführung der Briefwahl überall - aber nur mit einer Wahlkarte. Mit einer solchen können Sie die Stimme per Post abgeben, schon vor dem 26. September bei einer von der Gemeinde bzw. Stadt festgelegten Abgabestelle - die auch am Samstag 25. September von 8.00 bis 12.00 Uhr offen hat - und am Wahlsonntag in dafür vorgesehenen "fremden" Wahllokalen. Sind Sie gehunfähig, können Sie zu Hause im Bett wählen, wenn Sie den Besuch durch eine "fliegende Wahlbehörde" beantragt haben.

Wann kann ich wählen?

Seit Einführung der Briefwahl immer - ab Zusendung der Wahlkarte bis zum Wahltag (dann aber nicht mehr mit Briefwahl!)

Wie komme ich zu einer Wahlkarte?

Sie müssen sie in der Gemeinde, in deren Wählerevidenz Sie stehen, beantragen. Das ist schriftlich (per Post, Fax, E-Mail oder übers Internet unter http://www.wahlkartenantrag.at), aber auch persönlich direkt im Gemeindeamt möglich. Zeit dafür haben Sie bis Mittwoch, 22. September, wenn Sie die Wahlkarte zugeschickt bekommen wollen. Können Sie oder eine bevollmächtigte Person die Unterlagen noch persönlich abholen, ist ein Antrag bis Freitag, 24. September, 12.00 Uhr, möglich.

Wie viel Zeit habe ich in der Wahlkabine?

Das steht nicht im Gesetz. Aber der Wahlleiter könnte Sie zum Verlassen der Wahlzelle auffordern, wenn er das Gefühl hat, dass Sie andere an der Stimmabgabe hindern wollen.

Ich kann aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht selbst ankreuzen. Darf mir jemand dabei helfen?

Ja, blinde, schwer sehbehinderte und gebrechliche Wähler dürfen sich von einer selbst ausgewählten Begleitperson helfen lassen.

Darf ich gemeinsam mit meinem Mann/meiner Frau in die Wahlkabine gehen?

Nein, abgesehen von der Begleitperson für körper- oder sinnesbehinderte Menschen darf die Wahlzelle nur von einer Person betreten werden.

Darf ich eine andere Partei auf den Stimmzettel schreiben, die dort nicht aufgedruckt ist?

Prinzipiell ja - aber gewählt haben Sie diese dann nicht. Denn gültig ist nur Ihre Stimme für eine am Stimmzettel aufgedruckte Partei.

Wie viele Vorzugsstimmen kann ich vergeben?

Insgesamt maximal fünf - bei der Landtagswahl je eine an je einen Wahlkreis- und einen Landeskandidaten, bei der Gemeinderatswahl je eine an maximal drei Kandidaten.

Ich möchte Partei A wählen, aber eine Vorzugsstimme einer Person geben, die für eine andere Partei kandidiert. Ist das möglich?

Nein. Jede Person, der Sie eine Vorzugsstimme geben, muss der gewählten Partei angehören. Ist das nicht der Fall, gilt der Grundsatz: "Kreuz (bei der Partei) schlägt Vorzugsstimme". Die Partei gilt also als gewählt, die Vorzugsstimme ist ungültig.

Woher weiß ich, wem ich eine Vorzugsstimme geben kann?

Für die Landtagswahl stehen die Kandidaten am Stimmzettel, das müssen sie den Betreffenden bzw. die Betreffende nur ankreuzen. Für die Gemeinderatswahl liegen in der Wahlzelle Listen mit den Kandidaten auf bzw. sind bei den Wahlkarten-Unterlagen dabei.

Ich mache am Wahlsonntag einen Ausflug, kann ich meine Stimme auch in einem anderen Wahllokal abgeben?

Ja, für die Landtagswahl im ganzen Land, für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl aber nur innerhalb der eigenen Gemeinde. Jedenfalls brauchen Sie dafür eine Wahlkarte.

Ich bin am Wahlsonntag in einem anderen Bundesland. Kann ich meine Stimme auch per Briefwahl abgeben?

Ja, das dürfen Sie - aber Achtung: Sie müssen das Kuvert so rechtzeitig aufgeben, dass es spätestens am Wahlsonntag zu Wahlschluss bei der Gemeindewahlbehörde liegt - also im Fall der (portofreien) Postsendung de facto am Freitag. Sie müssen die Wahlkarte aber nicht per Post schicken, sondern können sie auch (schon vor dem Wahltag) durch eine andere Person bzw. persönlich zur Abgabestelle in ihrer Gemeinde bringen (lassen).

Ich bin am Wahlsonntag im Ausland bzw. ich lebe im Ausland, kann ich trotzdem wählen?

Ja, und zwar mittels Briefwahl. Die Wahlkarte können Sie entweder vor der Abreise aus Österreich oder von ihrem ausländischen Aufenthaltsort aus abschicken. Auch hier gilt: Obacht auf die Zustellfristen!

Ich hab meine Wahlkarte verloren - wo bekomme ich eine neue?

Nirgends. Die Ausstellung von Duplikaten für abhandengekommene oder unbrauchbar gewordene Wahlkarten ist gesetzlich verboten - damit ein Wähler nicht zwei Stimmen abgeben kann.

Wo findet die Auszählung der Stimmen statt und darf man dabei zuschauen?

Nein, bei der Auszählung im Wahllokal dürfen die Wähler nicht zuschauen. Die Landtags- und die Kommunalwahlordnung schreiben vor, dass nach Ende der Stimmabgabe das Wahllokal zu schließen ist. Nur die Mitglieder der Wahlbehörde, deren Hilfskräfte und die Wahlzeugen dürfen drinnenbleiben.

Wann kann man die ersten Ergebnisse erfahren?

Die letzten Wahllokale schließen um 16.00 Uhr. Ab diesem Zeitpunkt dürfen bereits ausgezählte Ergebnisse veröffentlicht werden.

Wann steht das endgültige Ergebnis fest?

Am Sonntagabend, gegen 22.00 Uhr. Denn die Briefwahl und die anderen Wahlkarten werden in Oberösterreich gleich am 26. September mitausgezählt. Amtlich wird das Endergebnis mit der Sitzung der Landeswahlbehörde kurz nach der Wahl.