Es sei sicher ein langer Weg, bis die Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden könnten, doch es sei unser gemeinsames Ziel, sagte die deutsche Kanzlerin in Belgrad.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die EU und die Westbalkan-Staaten aufgefordert, an dem Annäherungskurs der Region an die EU festzuhalten. "Ich hoffe, dass wir bald wieder Bewegung in diesen gesamten Prozess bekommen", sagte Merkel am Montag in Belgrad nach einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic. "Europa hat ein absolutes geo-strategisches Interesse, diese Länder in die EU aufzunehmen", versicherte sie.
Es sei sicher ein langer Weg, bis die Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden könnten. "Das ist unser gemeinsames Ziel", betonte Merkel. Vucic habe ihr zugesagt, dass es bis Ende des Jahres Fortschritte bei der Reform im serbischen Rechtswesen geben solle, damit ein neues Kapitel in den Beitrittsverhandlungen geöffnet werden könne. Vucic lobte die deutsche Kanzlerin, die in wenigen Wochen aus der Politik ausscheiden wird. "Bei ihr fanden wir immer ein offenes Ohr", erklärte er.
Merkel, die am Dienstag nach Albanien reist, um dort die Regierungschefs der anderen Westbalkan-Länder zu treffen, betonte, dass sich Deutschland auch nach dem Ende ihrer Amtszeit um die Region kümmern werde. Sie hatten 2014 den sogenannten Berliner Prozess mit jährlichen Treffen von EU- und Westbalkan-Staaten initiiert, damit die seit dem jugoslawischen Bürgerkrieg verfeindeten sechs Westbalkan-Länder untereinander Gesprächskanäle und grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte entwickeln. "Ich bin ganz optimistisch, dass dies weiter geht", sagte sie mit Blick auf ihren Nachfolger. Sie betonte, dass der Berliner Prozess kein Ersatz für die Beitrittsperspektive sei.
Zugleich mahnte Merkel die sechs Westbalkan-Staaten, möglichst einheitlich den Weg in die EU zu beschreiten. "Es darf keine Entkoppelung geben", sagte sie zu dem Umstand, dass etwa mit Kosovo und Bosnien-Herzegowina noch keine Beitrittsverhandlungen eröffnet wurden. Zugleich nannte Merkel die Beilegung der völkerrechtlichen Konflikts zwischen Serbien und der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo als eine Voraussetzung für einen Beitritt. Immerhin hätten auch einige EU-Staaten die Unabhängigkeit Kosovos bis heute nicht anerkannt. Das Problem müsse aber erst am Ende des Beitrittsprozesses gelöst werden. "Ich bin für eine Roadmap, in der alle anderen Fragen vorher gelöst werden", fügte sie hinzu.
(APA/Reuters/dpa)