Gastkommentar

Land der Konservativen, zukunftsreich?

(c) Peter Kufner
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Die Konservativen landen in Österreich nicht automatisch auf Platz eins. Auch deshalb fällt der ÖVP das Abrücken von Sebastian Kurz so schwer.

Österreich ist kein einfaches Pflaster für konservative Parteien, jedenfalls nicht im Bund. Lediglich dreimal schaffte es die ÖVP im letzten halben Jahrhundert auf Platz eins bei Nationalratswahlen, und auch das nur unter besonderen historischen Bedingungen: 2002 nach der Implosion der FPÖ, 2017 im politischen Nachklang der „Flüchtlingskrise“ von 2015/16, und schließlich 2019, nach dem Zusammenbruch von Türkis-Blau im Gefolge der Ibiza-Affäre. Ganze 30 Jahre, zwischen 1970 und 2000, stellte dagegen die SPÖ ununterbrochen den Kanzler; es dürfte sich dabei um eine der längsten Kanzlerperioden der westlichen Welt handeln.

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Zwei dieser Wahlsiege hat die ÖVP Sebastian Kurz zu verdanken; dass sie Mühe hat, sich nun von ihm loszusagen, ist verständlich. Aber Kurz ist ein Sonderfall, denn er hatte – anders als Schüssel – eine klare thematische Trägerrakete, die ihn vom Außenministerium ins Kanzleramt beförderte: die europäische Flüchtlingskrise 2015/16 und die Hilf- und Ratlosigkeit, mit der die Regierung Faymann auf die damalige Herausforderung reagierte. Hätte die politische Konkurrenz die besonderen Bedingungen dieses Aufstiegs klar verstanden und angemessen adressiert, dann hätte sie den Durchmarsch möglicherweise stoppen können. Doch das ist nicht geschehen. Stattdessen hat man zugesehen, wie Kurz das Megathema Migration kapert – was ohne schwere sachpolitische und strategische Fehler der SPÖ nicht möglich gewesen wäre.

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