Kommunalwahlen

Georgien: Regierungspartei siegt auch bei Stichwahl

Ex-Fußballprofi Kaladse wird Bürgermeister in Tiflis.

Bei Kommunalwahlen in Georgien hat die Regierungspartei Georgischer Traum auch die zweite Runde gewonnen. Von insgesamt 20 Stichwahlen habe Georgischer Traum bei 19 Siege eingefahren, wie die zentrale Wahlkommission der Südkaukasus-Republik am Sonntag mitteilte. In der Hauptstadt Tiflis wurde der bekannte Ex-Fußballprofi Kacha Kaladse zum Bürgermeister gewählt.

Nur im Gebiet Zalendschicha im Westen des am Schwarzen Meeres gelegenen Landes lag demnach die Oppositionspartei Vereinigte Nationale Bewegung vorne. Ihre Vertreter sprachen mit Blick auf die Ergebnisse in den anderen Regionen von Wahlfälschung und riefen für Sonntagabend zu Protesten auf.

Bereits nach der ersten Runde der Wahlen Anfang Oktober, bei der ebenfalls Georgischer Traum siegte, gab es in der Ex-Sowjetrepublik Proteste. Die Menschen demonstrierten auch für die Freilassung des inhaftierten Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili, der Gründer der Oppositionspartei Vereinigte Nationale Bewegung ist.

Saakaschwili, der zwischen 2004 und 2013 in Georgien unter anderem prowestliche Reformen durchsetzte, hat bereits vor vier Wochen im Gefängnis einen Hungerstreik begonnen. Der 53 Jahre alte Politiker lebte bis vor kurzem in der Ukraine und wurde Anfang Oktober nach seiner Rückkehr in Georgien festgenommen. Wegen Amtsmissbrauchs war er in seiner Heimat per Haftbefehl gesucht worden.

Georgien mit seinen 3,7 Millionen Einwohnern befindet sich seit der Parlamentswahl im Herbst vergangenen Jahres in einer politischen Krise: Die Opposition beklagte damals Fälschungen und boykottierte zwischenzeitlich die Arbeit in der Volksvertretung.

(APA/dpa)

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