Der Schritt war seit längerem angekündigt. Der Sozialdemokrat amtiert interimistisch weiter. Magdalena Andersson soll als neue Chefin der Sozialdemokraten demnächst Ministerpräsidentin werden.
Schwedens Regierungschef Stefan Löfven ist nach sieben Jahren als Ministerpräsident zurückgetreten. Der 64 Jahre alte Sozialdemokrat reichte am Mittwoch seinen Rücktrittsantrag bei Parlamentspräsident Andreas Norlén ein. Der Schritt kommt nicht überraschend: Löfven hatte im August angekündigt, sich noch heuer erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehe.
Den Parteivorsitz hatte er schon vergangene Woche an die bisherige Finanzministerin, Magdalena Andersson, abgegeben, die ihn - so Löfvens Hoffnung - auch im höchsten demokratischen Amt des Landes beerben soll. Sie wäre die erste Frau, die schwedische Ministerpräsidentin wird.
„Es waren sieben fantastische Jahre", sagte Löfven im Anschluss an das Treffen mit Norlén. „Ich bin stolz, als Arbeiterbub aus Sunnersta in Ådalen das fantastische Privileg gehabt zu haben, unser Land während dieser Jahre zu führen." Damit spielte der frühere Gewerkschaftsführer auf seine Wurzeln in der Arbeiterklasse an. Er habe jeden Entschluss in dem Sinne getroffen, was das Beste für Schweden gewesen sei, sagte er.
Löfven kam 1957 in Stockholm zur Welt, wuchs aber als Pflegekind in einer Arbeiterfamilie im nordschwedischen Sunnersta auf. Das Studium der Sozialarbeit brach er ab, stattdessen arbeitete er als Schweißer bei einem Rüstungskonzern. Gleichzeitig bahnte er sich in der Gewerkschaft der Metallarbeiter seinen Weg nach oben. 2012 wurde er Parteichef der damals kriselnden Sozialdemokraten. Er gilt als ruhiger, routinierter Sachpolitiker.
Massive Herausforderungen durch Migrationsfolgen
Mit dem jetzigen Vorgehen will Löfven seiner Nachfolgerin die Möglichkeit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Die vergangenen Jahre waren schwierig für ihn: Nicht nur entschloss sich sein Land, in der Corona-Krise einen umstrittenen Sonderweg ohne Lockdown und mit eher lockeren Beschränkungen zu gehen. Auch Bandenkriminalität, Ghettoisierung und soziale Probleme sind in Schweden nicht zuletzt durch eine jahrelang sehr liberale (manche sagen: naive) Einwanderungspolitik mit Herkunftsschwerpunkten etwa im Arabischen Raum, Afrika, Zentralasien zu großen Problemen geworden. Zudem sind die Parlamentsmehrheiten nach Aufkommen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten seit langem sehr fragil.
Andersson wird all das erben. Die 54-Jährige wird indes nicht automatisch zur neuen Ministerpräsidentin: Norlén lotet zunächst aus, wer die größten Chancen hat, die Regierung bilden zu können. Das dürfte letztlich schon auf Andersson hinauslaufen. Sie muss sich jedoch noch einer Abstimmung im Reichstag stellen, zu dem es frühestens nächste Woche kommen kann. Bis dahin bleibt Löfven geschäftsführend im Amt.
Abstimmung im Reichstag
Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse muss Andersson andere Parteien davon überzeugen, sich bei der Abstimmung nicht gegen sie zu stellen.
Die Sozialdemokraten regieren in Schweden seit Jahren gemeinsam mit den Grünen in einer Minderheitsregierung. Löfven ist seit Oktober 2014 Ministerpräsident gewesen. Im Sommer 2021 war er während einer umfassenden Regierungskrise schon einmal zurückgetreten, wurde wenige Tage später aber vom Parlament erneut zum Regierungschef gewählt.
(APA/DPA/red.)