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Quergeschrieben

Wie die Missachtung der Verfassung in die Katastrophe führte

Ein Versagen des Rechtsstaates, der Opposition und des Bundespräsidenten ebnete im Jahr 1933 den Weg in die Diktatur.

Österreich befindet sich derzeit in einer kritischen Lage. Als „Staatsversagen“ bezeichnete der Politikwissenschaftler Thomas Hofer kürzlich die aktuelle Situation. Bundeskanzler Alexander Schallenberg wiederum betont die Notlage, in der die „Zügel gestrafft“ werden müssten. FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht im Hinblick auf die Vorgehensweise der Regierung von einer „Diktatur“. Auch wenn jeweils etwas anderes gemeint ist, so ist doch klar, dass seit Bestehen der Zweiten Republik noch nie in dieser Weise in Grund- und Freiheitsrechte eingegriffen wurde.