Coronavirus

Neues Volksbegehren gegen Impfpflicht

Ein neues Volksbegehren gegen die Impfpflicht kommt.
Ein neues Volksbegehren gegen die Impfpflicht kommt.(c) APA (Florian Wieser)
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Ein Volksbegehren gegen die Impfpflicht wurde im Herbst bereits parlamentarisch behandelt. Die Initiatoren wollen nun ein neuerliches Volksbegehren. Das „Nein“ der Bevölkerung müsse respektiert werden.

Die bevorstehende Impfpflicht hat ein neues Volksbegehren gegen sich. Die Initiatoren argumentieren mit zwei bereits absolvierten Begehren für und gegen die Impfpflicht. Dabei hatte die Initiative dagegen klar mehr Zulauf und wurde wegen des Überschreitens der 100.000-Unterschriften-Marke auch bereits parlamentarisch behandelt.

Nunmehr verlangen die Proponenten des neuen Volksbegehrens, dass das "Nein" der Bevölkerung bei ihrer "Abstimmung" respektiert werden müsse. Mehr als 20.000 Unterstützungen sollen bereits eingetroffen sein. Gestartet wurde die Initiative mit 20. Dezember.

(APA)

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