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USA

Bidens Doppel-Schlappe am Kapitol

Für Joe Biden schwinden die Chancen für bahnbrechende Gesetze im Kongress. Da nützte auch ein Appell am Kapitol nichts.
Für Joe Biden schwinden die Chancen für bahnbrechende Gesetze im Kongress. Da nützte auch ein Appell am Kapitol nichts.Reuters
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Oberster Gerichtshof hob die Impfpflicht für größere Firmen auf, nicht aber fürs medizinische Personal. Zwei Demokraten verweigern ihm die Gefolgschaft für die Abschaffung des Filibusters.

Wien/Washington. Die Rituale im Kapitol kennt der Präsident wie kaum ein anderer in Washington. 36 Jahre agierte Joe Biden als Senator im Kongress, und als Vizepräsident und Verbindungsmann Barack Obamas kehrte er in seiner achtjährigen Amtszeit immer wieder zurück auf den Capitol Hill. Doch als er am Donnerstag zum Lunch mit den demokratischen Senatoren zusammenkam, musste er gleich eingangs eine herbe Niederlage hinnehmen. Und kurz darauf sollte noch eine zweite Schlappe folgen.

Unter dem Beifall ihrer republikanischen Kollegen hatte Kyrsten Sinema, eine demokratische Senatorin aus Arizona, dem Präsidenten in der Senatskammer kurz zuvor eine Absage erteilt. „Ich werde keine Handlungen unterstützen, die die latente Seuche der Spaltung, von der unser Land infiziert ist, verschlimmern.“ In ihrem Plädoyer weigerte sie sich, die Filibuster-Regel abzuschaffen, die es der Opposition erlaubt, reihenweise Gesetze zu blockieren.