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Dänemark

Skandal um Ex-Minister

Claus Hjort Frederiksen
Claus Hjort FrederiksenImago images/Ritzau Scanpix (Mads Claus Rasmussen via www.imago-images.de)
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Dem Ex-Verteidigungsminister wird Verrat von Staatsgeheimnissen vorgeworfen. Ging es um die NSA?

Kopenhagen. Dänemark wird von einem weiteren Skandal um mutmaßlichen Geheimnisverrat erschüttert. Dabei ist nun der dänische Ex-Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen ins Visier geraten. Ihm wird die Preis- oder Weitergabe von Staatsgeheimnissen vorgeworfen. Das gab der konservative Politiker von der Partei Venstre am Freitag selbst bekannt.

Frederiksen bestätigte, dass es Anschuldigungen gebe, wonach er gemäß dem dänischen Strafrechts-Paragrafen 109 die Grenzen seiner Meinungsfreiheit überschritten habe. Er habe sich als Abgeordneter zu einem politischen Thema geäußert und dem nichts hinzuzufügen, gab der frühere Minister bekannt. Um welche vertraulichen Informationen es genau geht, ließ der frühere dänische Verteidigungsminister in seiner Erklärung zunächst offen.

Mehrere dänische Medien berichteten, dass Frederiksen in Zusammenhang mit der Kooperation Dänemarks mit dem US-Geheimdienst NSA unter Verdacht geraten könnte. Diese Zusammenarbeit hat Frederiksen, der von 2016 bis 2019 Verteidigungsminister war, mehrmals bestätigt. In Paragraf 109 geht es um das Offenlegen oder die Weitergabe von Staatsgeheimnissen. Angewandt wird er nur selten.

Geheimdienstchef in U-Haft

Doch erst jüngst spielte dieser Paragraf in einem weiteren, aufsehenerregenden Fall von mutmaßlichem Geheimnisverrat eine Rolle. Lars Findsen, Chef des Militärgeheimdienstes FE, wurde suspendiert und in Untersuchungshaft genommen. Ihm wird offenbar vorgeworfen, an Medien geheime Informationen weitergegeben zu haben. Sie sollen zu Enthüllungsgeschichten geführt haben, die die dänische Regierung in ein schlechtes Licht rückten. (APA/dpa/red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.01.2022)