Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

"Entscheidender Moment"

Selenskij fordert Aufnahme der Ukraine in die EU

UKRAINE-RUSSIA-CONFLICT
Der ukrainische Präsident hofft auf die Unterstützung der EU.APA/AFP/UKRAINE PRESIDENCY/HANDO
  • Drucken

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj möchte, dass sein Land in die EU aufgenommen wird. Russland ortet unterdessen eine Verweigerung er Ukraine zu Friedensverhandlungen, was die Ukraine dementiert.

Angesichts des russischen Angriffskrieges hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij die Aufnahme seines Landes in die EU gefordert. "Es ist ein entscheidender Moment, um die langjährige Diskussion ein für alle Mal zu beenden und über die Mitgliedschaft der Ukraine in der #EU zu entscheiden", twitterte Selenskij am Samstag. Er habe mit EU-Ratspräsident Charles Michel über "weitere wirksame Hilfe" und den "heldenhaften Kampf der Ukrainer für ihre freie Zukunft" geredet.

Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union galt bisher als ausgeschlossen. Ein solcher Schritt dürfte zudem nach Ansicht von Experten eine Einigung mit Russland unmöglich machen. Die Frage einer Annäherung der Ukraine an die EU war Auslöser der Massenproteste auf dem zentralen Kiewer Platz Maidan. Sie führten 2014 zum Sturz des pro-russischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. In der Folge annektierte Russland die Schwarzmeer-Halbinsel Krim, in der Ostukraine kam es zum Krieg mit pro-russischen Separatisten.

Russland behauptet, Ukraine will nicht verhandeln

Die ukrainische Führung hat Vorwürfe aus Moskau zurückgewiesen, sie habe Friedensverhandlungen mit Russland abgesagt. Präsidentenberater Mychajlo Podolak warf der russischen Regierung Lügen vor. "Ihre Kommentare, dass wir Verhandlungen abgesagt hätten, sind lediglich Teil ihrer Taktik", sagte Podolak einer Mitteilung vom Samstag zufolge. "Sie scheinen die Verhandlungen in eine Sackgasse lenken zu wollen, bevor sie überhaupt begonnen haben."

Podolak forderte, Gespräche müssten eine "ehrliche Lösung" im Interesse der Ukrainer und der ukrainischen Staatlichkeit ergeben. Er kritisierte auch Kreml-Angaben, denen zufolge Russland seine Offensive am Freitagabend angesichts erwarteter Verhandlungen ausgesetzt habe. Die Realität habe gezeigt, dass dies eine Lüge sei. "Die Kämpfe waren brutal, mit maximaler Intensität. Gerade weil Präsident Selenskij kategorisch inakzeptable Bedingungen und Ultimaten für die Ukraine ablehnt. Nur vollwertige Verhandlungen."

"Da sich die ukrainische Seite grundsätzlich weigerte zu verhandeln, wurde der Vormarsch der wichtigsten russischen Streitkräfte heute Nachmittag gemäß dem Operationsplan wieder aufgenommen", hatte der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, zuvor der Agentur Interfax zufolge behauptet.

Erste Signale, aber nichts Konkretes

Am Freitagabend habe Putin mit Blick auf die erwarteten Verhandlungen angeordnet, den Vorstoß einiger Truppen vorübergehend auszusetzen, wie Peskow sagte. Zuvor hatte der ukrainische Präsident  Selenskij Friedensverhandlungen vorgeschlagen über einen neutralen Status seines Landes. Putin hatte gefordert, dass die Ukraine auf einen Nato-Beitritt verzichtet. Danach gab es zunächst das Signal, dass beide Seiten verhandeln wollten.

Nach russischen Angaben wurde der ukrainischen Seite umgehend ein Angebot unterbreitet. Danach habe sich Kiew zunächst nicht mehr gemeldet, hieß es. Deshalb rückten die Truppen am Samstag nun wieder vor. Dem Kreml zufolge wurden die Gespräche über den russischen Vorschlag nun abgelehnt. Putin hatte seinen Krieg gegen die Ukraine am vergangenen Donnerstag begonnen mit der Begründung, die Ex-Sowjetrepublik entwaffnen und die ukrainische Regierung stürzen zu wollen.

Der Sprecher erklärte weiter, Russland habe die Sanktionen des Westens wegen des Überfalls auf die Ukraine erwartet und ergreife Maßnahmen, um deren Auswirkungen auf die Wirtschaft zu minimieren.

(APA/dpa)