Er sei verpflichtet, den Vorsitz zu führen, sagt Wolfgang Sobotka. Er selbst sah das aber schon einmal anders.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wollte zur „Ent-Emotionalisierung“ beitragen. So formulierte er das kürzlich in einem Gespräch über den anstehenden Untersuchungsausschuss. Mit seinen am Wochenende getätigten höchst fragwürdigen historischen Vergleichen hat er genau das Gegenteil erreicht. Die Empörung war groß.
Noch am Wochenende zog Sobotka den Vergleich des russischen Angriffskriegs in der Ukraine mit der Situation in Österreich 1945, also der Befreiung vom NS-Regime, als „unpassend“ zurück. Am Montag traf er den ukrainischen Botschafter Vasyl Khymynets. Sobotka habe bei ihm eine Entschuldigung „bei allen leidgeprüften Ukrainerinnen und Ukrainern“ für seine „unpassenden Äußerungen“ deponiert, hieß es danach. Sobotka befürworte die Aufnahme von Geflüchteten.