Minderheiten
Sobotka sucht Lösung für Erhalt von Roma-Gräbern
In Deutschland haben Bund und Länder 2016 einen Beschluss zum Ruherecht für Grabstätten der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma gefasst.
Vergoldetes Klavier
Parlament: Flügelkampf entschieden
Umstrittenes Piano wird durch anderes ersetzt.
Nationalsozialismus
Sobotka warnt vor einer "Pandemie der Manipulation"
Seit Beginn der Corona-Pandemie sei der Diskurs aggressiver geworden, findet der Nationalratspräsident anlässlich einer Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus.
Kritik
FPÖ wirft Sobotka "Selbstinszenierungsexzess" vor
Der Nationalratspräsident beanspruche zwei Drittel aller öffentlich eingeladenen Veranstaltungen des Parlaments für sich, so die Kritik. Er behandele den Nationalrat in "Gutsherrenart" wie sein Eigentum.
Parlament
„Antidemokraten“: Kritik an FPÖ bei Opfergedenken
Der Philosoph und frühere CDU-Politiker Michel Friedman rügte Freiheitliche und Volkspartei scharf.
Umstritten
Sobotka lässt Kauf von vergoldetem Klavier im Parlament prüfen
Vorerst wurde das umstrittene Instrument nur gemietet. Sobotka zufolge kostet es rund 140.000 Euro.