Verfassung

Enorm viel Macht für den Ersatzmonarchen

Frankreichs Präsident hat eine Machtfülle wie kaum ein anderer westlicher Staatschef – mit Ausnahme des US-Präsidenten. Charles De Gaulle begründete dies 1965 mit der Volkswahl.

Paris. In kaum einem westlichen Land hat ein Präsident so viel Machtbefugnisse wie der „Wahlmonarch“ in Frankreich. Und das hat eine Vorgeschichte. Seit 1965 bekommt der Staatspräsident sein Mandat und seine Legitimität in einer direkten Volkswahl. Die Wahl für eine fünfjährige Amtszeit erfolgt in zwei Runden: Wenn im ersten Durchgang niemand mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt, entscheidet – wie bisher jedes Mal – eine Stichwahl.

So hat das der damalige Staatschef General de Gaulle beabsichtigt, als er 1958 an die Staatsspitze zurückgerufen wurde. Er wollte mit einer übermächtigen Exekutive eines Präsidialsystems definitiv mit der parlamentarischen Demokratie und ihren ständigen Regierungskrisen und endlosen Streitereien zwischen den Parteien während der Vierten Republik (1944 bis 1958) aufräumen. Seine wichtigsten Funktionen:

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