Der Vizekanzler will einen U-Ausschuss zur Abhängigkeit von Russland. Die ÖVP sagt nicht Nein, ein Experte hegt jedoch Zweifel.
Werner Kogler liebt es, in Bildern zu sprechen. Mahnt der Vizekanzler etwa Sparsamkeit beim Heeresbudget ein, dann sagt er das nicht einfach so, sondern er reitet aus gegen den „Geld abwerfenden Holladaro-Hubschrauber“; großflächige Autofahrerförderung wird in der Sprache des grünen Frontmannes flugs zur „Sozialpolitik aus dem Auspuff“, wenn nicht gleich – wie in seiner jüngsten Parteitagsrede – „die Gießkanne in der Zapfsäule wohnt“. Und dann wäre da noch jene Kogler-Metapher, die in den letzten Monaten für den meisten Wirbel gesorgt hat: der „rote Teppich mit Schleimspur“. Diesen hätten, so Kogler, Vorgängerregierungen und Wirtschaftskammer dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, ausgerollt und Österreich so in die im EU-Vergleich extrem hohe Abhängigkeit von russischem Gas manövriert.
Geht es nach den Grünen, soll diese Spur nun im Detail verfolgt werden, und zwar in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, parallel zum gerade laufenden ÖVP-Ausschuss. „Es sind ganz offensichtlich in den letzten Jahren Maßnahmen gesetzt worden, die die Abhängigkeit von russischem Gas erhöht haben. Welche Pipelines gebaut werden und welche nicht, das sind ja nicht nur unternehmerische Entscheidungen, sondern letztlich politische Entscheidungen“, sagt Grünen-Abgeordneter Michel Reimon. „Da gibt es sehr spannende Hintergründe. Und die Verantwortlichkeiten sind zu klären, wie es dazu kam. Das sollte möglich sein.“