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Ungarn

Die fünfte Orban-Regierung steht

REUTERS
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Justizministerin Judit Varga ist die einzige Frau in der neuen Regierung.

Die fünfte Regierung des rechtsnationalen ungarischen Premiers Viktor Orban steht, wie die Ungarische Nachrichtenagentur MTI am Freitag berichtete. Zsolt Semjén soll demnach weiterhin stellvertretender Ministerpräsident bleiben. Ihre Posten behalten sollen ebenfalls Außenminister Péter Szijjártó, Innenminister Sándor Pintér, Justizministerin Judit Varga, Finanzminister Mihály Varga und Kanzleiminister Gergely Gulyás. Varga ist die einzige Frau in der neuen Regierung.

Auch das Agrarministerium soll weiter von István Nagy geführt werden, das Ministerium für Technologie und Innovation von László Palkovics. Antal Rogán behält den Posten des Kabinettschefs des Premiers. Zu Rogáns und damit in die Kompetenzen Orbans gelangen gebündelt alle ungarischen zivilen Nachrichtendienste, die bisher dem Innenministerium unterstellt waren.

Einen Wechsel gibt es an der Spitze des Verteidigungsministeriums, das künftig vom ehemaligen Londoner Botschafter Kristóf Szalay-Bobrovniczky geführt werden soll. Das neu geschaffene Ministerium für Gebietsentwicklung und EU-Ressourcen soll der frühere Justizminister und ehemalige EU-Kommissar Tibor Navracsics übernehmen. Neues Mitglied im Kabinetts wird auch Ex-Kanzleiminister János Lázár, der das neue Ministeriums für Bauwesen und Investition übernehmen soll. Da es kein eigenständiges Bildungsministerium mehr geben wird, sollen die Kompetenzen dem durch János Csák geleiteten Ministerium für Kultur und Innovation zugeschlagen werden.

Orban hatte am vergangenen Freitag angekündigt, dass die neue Regierung bis Ende Mai gebildet werden könne. Am Montag wird Orban zum fünften Mal im Parlament zum Regierungschef gewählt.

(APA)