Während seiner Asien-Reise stellt sich US-Präsident Biden hinter Taiwan und schmiedet Bündnisse. Wie erfolgreich ist er wirklich?
Joe Biden lenkt inmitten des Ukraine-Krieges den Fokus wieder auf das Pulverfass Ostasien. Bei seinem ersten Asien-Trip als US-Präsident bietet er dem Rivalen China offen die Stirn - und diesmal unmittelbar vor dessen Haustüre. So schmiedet er nicht nur neue Anti-China-Allianzen und festigt alte Bündnisse. Sondern er fasst schon wenige Tage nach seiner Ankunft in der Region das heißeste Eisen an: In Tokio löste er am Montag mit Aussagen zu Taiwan den Zorns Peking aus – und sorgte für erhebliche internationale Verwirrung.
Biden zog bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Japans Premier Fumio Kishida Parallelen zum Ukraine-Krieg, indem er daran erinnerte, wie Wladimir Putin die „Identität der Ukrainer zerstören will“ und „die russische Aggression die gesamte Region destabilisiert hat.“ Versuche, den Status Quo mit Gewalt zu ändern, dürften „in Ostasien nicht toleriert werden.“ Doch „China flirtet mit der Gefahr“, betonte Biden und erwähnte die vielen Militärmanöver und provozierenden Flüge nahe der Insel. Auf die Frage, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden: „Ja. Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind“. Wohl auch als Reaktion auf die erstaunten Blicke seiner Berater machte er sogleich klar, dass Washington weiter an seiner Ein-China-Doktrin festhalte (nur die Volksrepublik wird diplomatisch als legitime chinesische Regierung anerkannt). Was aber Peking kaum beruhigte. „Wir werden keine Einmischung in interne Angelegenheiten zulassen“, hieß es erzürnt.
