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ÖVP

Schwarzer Kater, rote Hoffnung

Korruptionskrise und Landesfürstendämmerung: Die ÖVP schwächelt – aber die Macht geht weiter von den Landesparteien aus.

Markus Wallner hat sich also als Landeshauptmann zurückgezogen. Die Betonung liegt auf Rückzug – von einem Rücktritt, hieß es in Vorarlberg, könne keine Rede sein. Nach einem mehrwöchigen Krankenstand, zu dem ihm die Ärzte geraten haben, will Wallner nämlich ins Amt zurückkehren (das interimistisch seine Stellvertreterin Barbara Schöbi-Fink führt). Die Wirtschaftsbund-Affäre, in die er immer tiefer verstrickt wurde, hat dem 54-Jährigen offenbar stark zugesetzt.

Wallner reiht sich damit ein in eine Rückzugsserie schwarzer Landeshauptleute. Wobei der Steirer Hermann Schützenhöfer und der Tiroler Günther Platter tatsächlich – im Juli bzw. im September – zurücktreten werden. Der eine ist 70 Jahre alt, der andere 68. Und in Platters Fall geht es auch um ein Vermächtnis: Bei der anstehenden Landtagswahl in Tirol, die eigentlich im Frühjahr 2023 hätte stattfinden sollen, aus taktischen Gründen aber auf September vorgezogen wird, gibt es für die ÖVP eher nichts zu gewinnen. Im Gegenteil: Diverse Korruptionsvorwürfe, die gerade juristisch und parlamentarisch (U-Ausschuss) aufgearbeitet werden, haben die gesamte Volkspartei in eine tiefe Krise gestürzt.