Iran und USA klammern strittige Frage der Revolutionsgarden aus.
Wien. Das Zeitfenster schließt sich. Und sollte kein neuer Kompromiss zwischen dem Iran und dem Westen gefunden werden, könnte das zu einer neuen Krise in Nahost führen. Nach einer fünfmonatigen Pause wird in Wien nun wieder über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit Teheran verhandelt. Um die Chancen auf eine Einigung zu erhöhen, hat man nun offenbar in Washington und Teheran zugestimmt, die Frage der Strafmaßnahmen gegen Irans Revolutionsgarden auszuklammern. Irans Regime verlangt, dass die US-Sanktionen gegen diese seine Eliteeinheiten aufgehoben werden. Die US-Regierung ist dagegen.
Kritik an den USA
Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, erklärte nun, dass es eine Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran nur unter den ursprünglich getroffenen Bedingungen geben könne. „Dieser Plan sollte ausschließlich in der Fassung erneuert werden, in der er vom UN-Sicherheitsrat genehmigt wurde, ohne irgendwelche Zusätze und Einschränkungen“, sagte Lawrow. Er kritisierte, die USA wollten einen abgeänderten Plan zur Basis eines neuen Abkommens machen.
Die USA waren 2018 unter Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen, das Teheran mit Washington, Russland, China und den wichtigsten europäischen Mächten abgeschlossen hatte. Der Vertrag sollte den Bau einer Atombombe durch den Iran verhindern. Das Regime in Teheran behauptete zuletzt, bereits zur Herstellung von Nuklearwaffen fähig zu sein.
(APA/dpa/red.)