EU

Brüssel erwägt Energie-Tabubruch

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Deutschlands Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Deutschlands Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck.IMAGO/Political-Moments
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EU-Höchstpreis für Gas, neue Strompreisberechnung und einheitliche Abschöpfung von „Übergewinnen“ stehen zur Debatte – aber noch nicht zum Beschluss.

Die Verzwölffachung der Gaspreise binnen 18 Monaten lassen mehrere lange Zeit als unmöglich erklärte Eingriffe in die europäischen Energiemärkte zusehends realistisch erscheinen. Drei Reformideen stehen derzeit im Zentrum der Debatten zwischen Brüssel und den Staatskanzleien. Wie schnell sie umgesetzt werden können, ist allerdings nicht vorhersagbar.

Da wäre erstens die Frage eines Höchstpreises für Gas. Spanien und Portugal haben einen solchen im Mai eingeführt, allerdings zum Preis hoher staatlicher Subventionen für jenen Teil, der diesen Höchstbetrag übersteigt. Diese Sonderregelung wurde den beiden iberischen Mitgliedstaaten von der Europäischen Kommission als ausnahmsweise zulässige staatliche Beihilfe genehmigt, weil die Halbinsel kaum mit den Elektrizitäts- und Gasleitungsnetzen des Kontinents verknüpft ist.

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