Chinas Präsident sieht Schanghai-Gruppe als Abwehr-Bollwerk.
Samarkand. Chinas Präsident Xi Jinping rief die acht Mitgliedsstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) bei ihrem Gipfel in Samarkand dazu auf, sich gegenseitig in der Abwehr gegen den Einfluss ausländischer Mächte zu unterstützen. Im Speziellen spielte er auf die sogenannten Farben-Revolutionen an, die nach Farben oder Pflanzen benannten prowestlichen Revolutionen in ehemals kommunistischen Staaten.
Xi sagte, die SCO-Mitgliedsländer sollten sich gegenseitig bei der Wahrung ihrer Sicherheits- und Entwicklungsinteressen unterstützen. Der chinesische Präsident kündigte an, sein Land werde in den kommenden fünf Jahren 2000 Sicherheitsbeamte aus den SCO-Ländern ausbilden und eine Ausbildungsstätte mit Schwerpunkt Terrorismus-Bekämpfung einrichten. Xi lud die SCO-Länder ein, sich Chinas globaler Sicherheitsinitiative anzuschließen.
Globaler Gegenspieler
Kein Wort verlor Xi über den Ukraine-Krieg. Allerdings fallen auch die Entwicklungen in der ehemaligen Sowjetrepublik unter den Begriff Farben-Revolution. 2004 wurde in der Ukraine im Zuge der Orangen Revolution ein Prozess der Emanzipation vom russischen Nachbarland eingeleitet, der im Februar im russischen Angriff auf die Ukraine mündete.
Ähnliche Revolten gegen autokratische Regierungen gab es in mehreren Staaten des ehemaligen Ostblocks. In China wurden derartige Bestrebungen 1989 mit dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz gestoppt.
China und Russland wollen die Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsstaaten nun ausbauen und damit ein Gegengewicht zu westlichen Staaten schaffen. Russlands Präsident Wladimir Putin forderte, die SCO müsse ein globaler Gegenspieler für den Westen unter Führung der USA werden.
Gespräch mit Erdoğan
Mit dem türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdoğan, sprach Putin über die Umsetzung des Getreideabkommens, mit der Moskau nicht zufrieden ist. Die Türkei ist Vermittler in dem Deal, durch den die ukrainischen Seehäfen nach monatelanger russischer Seeblockade entsperrt wurden.
Der iranische Präsident, Ebrahim Raisi, forderte, es müssten neue Wege gegen „drakonische“ US-Sanktionen gefunden werden. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.09.2022)