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Höchstgericht

Richter-Entlassung blitzartig gestoppt

Ein Wiener Verwaltungsrichter stand unmittelbar davor, des Dienstes enthoben zu werden. Doch der Verwaltungsgerichtshof beendete den Vorgang vorläufig.

Wien. Der Fall jenes Richters am Verwaltungsgericht Wien, der vor genau einer Woche unmittelbar vor seiner Entlassung stand („Die Presse“ hat berichtet), hat im letzten Moment eine überraschende Wendung genommen. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH), bei dem noch ein Rechtsmittel des Juristen anhängig ist, hat dieser außerordentlichen Revision binnen kürzester Zeit doch noch aufschiebende Wirkung zuerkannt; das Verfahren zur Entlassung des Richters ist damit fürs Erste hinfällig.

Über den Mann liegen zwei Dienstbeurteilungen vor, die auf „nicht entsprechend“ lauten: für die Periode 2017 bis 2019 und das Jahr 2020. In Wien, und nur hier, ist für diesen Fall die Entlassung vorgesehen. Jeder andere Richter würde als dienstunfähig in den Ruhestand versetzt werden.