Baltikum

Lettland wählt ein neues Parlament

In Lettland steht die Regierung von Krijanis Karins auf dem Prüfstand. Er führt gegenwärtig ein Viererbündnis aus konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte an.
In Lettland steht die Regierung von Krijanis Karins auf dem Prüfstand. Er führt gegenwärtig ein Viererbündnis aus konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte an.REUTERS
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Zur Wahl treten 19 Parteien an. Umfragen sehen die liberalkonservative Partei von Regierungschef Krisjanis Karins vorn. Die Letten bewegt ihre Nachbarschaft zu Russland - und die gestiegenen Lebenskosten.

Überschattet von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und Sorgen über steigende Energiekosten wählt Lettland am Samstag ein neues Parlament. Nach Angaben der Wahlkommission in Riga gab bis zum Mittag knapp ein Viertel der gut 1,5 Millionen Wahlberechtigten in dem EU- und Nato-Land ihre Stimme ab. Zur Wahl treten 19 Parteien an. Erste Ergebnisse werden in der Nacht zum Sonntag erwartet.

In Umfragen vor der Wahl lag die liberalkonservative Partei Jauna Vienotība von Regierungschef Krisjanis Karins vorn. Karins führt gegenwärtig ein Viererbündnis aus konservativen Parteien und Kräften aus der politischen Mitte an. Ob dieses Bündnis an der Macht bleibt, ist fraglich. Meinungsforscher und Expertinnen und Experten erwarten ein fragmentiertes Parlament in der Ostseerepublik mit russischstämmiger Minderheit. Lettland ist ein Nachbarland Russlands.

"Ich habe für ein sicheres und stabiles Lettland gestimmt", sagte Karins nach der Abgabe seiner Stimme. Er zeigte sich bereit, auch die kommende Regierung anzuführen. Auf den Einzug ins Parlament konnten Umfragen zufolge zwischen sieben und zwölf Parteien hoffen.

Russische Minderheit im Land

Lettland ist ein Nachbarland Russlands. Der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine könnten die politische Landschaft in Lettland neu zeichnen. So dürfte die Oppositionspartei Harmonie ihre bisherige Stellung als stärkste politische Kraft verlieren. Deren Kernwählerinnen und Kernwähler gehören zur starken russischstämmigen Minderheit. Die Partei hat sich zum Ukraine-Krieg nur vage positioniert, da Russlands Invasion heikle Fragen in Lettland neu aufgeworfen hat. Dazu zählen etwa der Gebrauch der russischen Sprache, die Loyalität ethnischer Russen in Lettland und unterschiedliche Interpretationen der Geschichte. Große Sorgen bereitet vielen Bürgern zudem die stark steigenden Energiepreise und die hohe Inflation.

Die Wahllokale öffneten um 07 Uhr Ortszeit (6 Uhr MESZ) und schließen um 20 Uhr. Die ersten Prognosen auf Basis von Nachwahlumfragen dürfte es wenige Minuten nach Schließung der Wahllokale geben.

(APA/dpa/AFP)

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