Der aktuelle ÖVP-Untersuchungsausschuss endet im Dezember, weil die Neos keine Verlängerung wollen. SPÖ und FPÖ wollen die Pinken aber noch umstimmen. Sollte das nicht klappen, gibt es schon Ideen für neue U-Ausschüsse.
Wien. Die rot-pinke Beziehung im U-Ausschuss ist in der Krise. Der Grund: Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper weigert sich, einer Verlängerung zuzustimmen und hat dem Ausschuss damit ein Ablaufdatum Anfang Dezember gesetzt. Dabei waren Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper und SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer in der Erstauflage dieses Ausschusses (Ibiza) ein eingespieltes Team: gemeinsame Themenaufarbeitung, gemeinsame Befragungsstrategien, gemeinsame Pressebespielung. Und, freilich, gemeinsame Abstimmungen. Die beiden Parteien waren da aneinandergebunden. Mit Start des „ÖVP-Korruptionsausschusses“ hatte sich etwas verändert.
Die Neos emanzipierten sich und zeigten, nicht mehr das Beiwagerl der SPÖ sein zu wollen – denn die eigene potenzielle Wählerschaft hat diese Liaison wohl nur wenig angesprochen. Die SPÖ orientierte sich neu: nämlich in Richtung FPÖ, die im U-Ausschuss zum neuen Partner wurde.