Nach zwei Coronajahren wurde der 26. Oktober wieder fast wie früher begangen. Einmal mehr forderte Alexander Van der Bellen dabei eine saubere Politik ein.
Wien. Es war ein Nationalfeiertag wie einst, zumindest dem ersten Anschein nach. Nach zwei Jahren der Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie wurde der Tag vom offiziellen Österreich wieder in üblicher Manier begangen; von der großen Leistungsschau des Bundesheeres mitsamt – im Herbstnebel kaum zu sehenden – Eurofighter-Überflug und Hubschrauber-Ausstellung über die große Rekrutenangelobung bis hin zur Kranzniederlegung der Staatsspitze vor dem Äußeren Burgtor. Parlament, Kanzleramt und Ministerien luden wieder ein zum Tag der offenen Tür, auch Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) nahm sich Zeit für Begegnungen in seinem Büro. Die Hofburg wurde heuer für Interessierte zwar nicht geöffnet, aber immerhin für „Repräsentanten der Zivilgesellschaft“.
Alles wie früher also an diesem 26. Oktober? Keineswegs, wie die gehaltenen Feiertagsreden belegten. In deren Mittelpunkt standen die vielen Krisen, vor allem einmal mehr der Krieg in der Ukraine: Kanzler Nehammer etwa erzählte den Rekruten, dass es auch bei seiner Angelobung vor 30 Jahren Krieg „an unseren Grenzen“ gegeben habe, „und heute herrscht wieder Krieg in Europa mit unendlich viel Leid, Vertreibung und Tod“. Mit der notwendigen Erhöhung des Heeresbudgets hätte die Regierung nun aber „ihre Lektion gelernt“, das Land werde durch die Investitionen sicherer. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen lobte die Erhöhung; denn derzeit, sagte er, sei das Bundesheer nicht in der Lage, die Neutralität mit der Waffe zu verteidigen.
„Die Welt ist instabiler geworden“, fasste Van der Bellen die allgemeine Gemengelage später in seiner traditionellen Fernsehansprache zusammen, „die Zeiten stürmischer“. Was das Staatsoberhaupt damit meint: „Globale Katastrophen wie die Pandemie, der schreckliche Krieg in der Ukraine und leider der Klimanotstand“, so Van der Bellen, dazu kämen „Teuerung und Energiekrise“, aber auch „krisenhafte innenpolitische Ereignisse wie der Ibiza-Skandal oder die unrühmliche Chat-Affäre“.
