Leitartikel

Europa scheitert an der Zuwanderung

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EUROPE-MIGRANTS-ITALYAPA/AFP/GIOVANNI ISOLINO
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Gemeinsam könnte die Migration eingedämmt und geordnet werden. Aber dafür brauchte es gegenseitiges Vertrauen und Vorleistungen jedes Landes.

Das verflixte siebente Jahr. Seit dem Massenansturm 2015 suchen die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission Lösungen für eine gemeinsame Migrationspolitik. Heute – angesichts einer neuen Welle von irregulärer Zuwanderung – wird offensichtlich, dass der gemeinsame Ansatz gescheitert ist. Jetzt sucht jeder für sich nach Auswegen, um die eigene Bevölkerung zu beruhigen, sich vom Strom abzuschotten, und macht das Problem damit nur größer. Sowohl Menschen, die ihre Heimat in Richtung Europa verlassen, als auch ihre Schlepper nutzen dieses Chaos, um in die EU zu gelangen. Denn es gibt sie noch immer nicht: die Asylprüfung an den Außengrenzen, die konsequente Rückführung der Abgelehnten, eine selektive, aber glaubwürdige Aufnahme von Arbeitsmigranten direkt aus Drittländern.

Wer es auf einem der irregulären Wege in die EU schafft, taucht nach wie vor irgendwo auf, stellt ohne große Chancen einen Asylantrag und taucht wieder unter, wenn dieser abgelehnt wird. Die notwendige Hilfe für tatsächlich Verfolgte, die Asyl bekommen sollten, und die ebenso notwendige rasche Abschiebung von jenen, die diese Hilfsbereitschaft auszunutzen versuchen, funktionieren auch sieben Jahre nach dem Schock der Masseneinwanderung nicht.

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