Trotz Korruptionsvorwürfen ist der Weg für eine zweite Amtszeit des 70-Jährigen als Präsident nun frei.
Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat trotz Korruptionsvorwürfen den Weg für ihren Vorsitzenden Cyril Ramaphosa für eine zweite Amtszeit als Präsident des Landes freigemacht. Bei einer internen Abstimmung zum Parteivorsitz gewann Ramaphosa am Montag mit einem großen Vorsprung von 2.476 Stimmen gegenüber 1.897 für seinen Herausforderer Zweli Mkhize.
Mit dem Parteivorsitz könnte der 70-jährige Ramaphosa auch eine zweite Amtszeit als Präsident antreten, sollte der ANC wie erwartet die Wahlen 2024 gewinnen. Ramaphosa war erst kürzlich einem Amtsenthebungsverfahren wegen mutmaßlicher Korruption entgangen. Die ANC-Abgeordneten hatten dies mehrheitlich verhindert. Der ANC hat nach 28 Jahren an der Macht zwar jüngst an Wählerstimmen eingebüßt. Mit 230 von 400 Sitzen in der Nationalversammlung bleibt er jedoch die größte Partei Südafrikas. Zum Parteivize wurde der ehemalige ANC-Schatzmeister Paul Mashatile gewählt.
Ramaphosa hatte sich seit der Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts zu einem mutmaßlichen Raubüberfall auf seine Farm Korruptions- und Betrugsvorwürfen ausgesetzt gesehen. Der Präsident hat die Vorwürfe stets bestritten.
Schwere Vorwürfe eines Ex-Geheimdienstchefs
Ein früherer Geheimdienstchef warf Ramaphosa im Juni vor, vier Millionen Dollar in bar in seinem luxuriösen Anwesen versteckt zu haben. Nach einem Einbruch in seiner Farm soll Ramaphosa die Entführung und Bestechung der Einbrecher organisiert haben, damit geheim bleibt, dass er so viel Geld dort gelagert hatte.
Ramaphosa hingegen erklärte, ihm seien umgerechnet 560.000 Euro geraubt worden, die unter seinen Sofapolstern versteckt gewesen seien. Diese Summe sei ihm von einem Sudanesen gezahlt worden, der Büffel von seiner Farm gekauft habe. Ein eigenes Fehlverhalten wie im Untersuchungsausschuss des Parlaments angemerkt sah er nicht.
Ramaphosas einziger Konkurrent beim ANC-Kongress war nun bei der Wahl zum Parteivorsitz der frühere Gesundheitsminister Mkhize, der jedoch selbst in einen Korruptionsskandal verwickelt ist. An dem fünftägigen Parteitag nahe Johannesburg nehmen mehr als 4.300 Delegierte teil.
Zu Beginn des Parteitages am Freitag hatten ANC-Mitglieder Ramaphosa lautstark bei seiner Eröffnungsrede unterbrochen, auf die Tische geklopft und einen Wechsel verlangt. In den langen Stunden vor der Abstimmung am Sonntag war Ungewissheit über Ramaphosas Wiederwahl aufgekommen. Sein einst komfortabler Vorsprung auf Mkhize schien zu schrumpfen. Am Ende setzte sich der Präsident dennoch durch und soll nun den ANC für weitere fünf Jahre führen.
Der ANC ist weltweit für seinen jahrzehntelangen Kampf unter der Führung Nelson Mandelas gegen die Apartheid berühmt. Die 110 Jahre alte Partei regiert Südafrika seit dessen Demokratisierung in den 1990er-Jahren. Doch die Partei ist von Bestechung, Günstlingswirtschaft, internen Streitereien und einer erstarrten Wirtschaft stark in Mitleidenschaft gezogen. Ein auf dem Parteitag veröffentlichter Bericht zeigt, dass der ANC in den vergangenen fünf Jahren ein Drittel seiner Parteimitglieder verloren hat.
(APA/AFP)