Für die Regierung waren nicht nur die wirtschaftlichen Umstände heikel. Türkis und Grün schenkten sich gegenseitig wenig, kurz vor Weihnachten aber nette Worte – eine Jahresbilanz.
Die Neujahrsansprache gehört traditionell dem Bundespräsidenten. Die Regierungsspitze nutzte ihr Pressefoyer nach dem Ministerrat aber, um eine Art Weihnachtsansprache an die Nation zu halten. Oder besser gesagt an die „Österreicherinnen und Österreicher und alle Menschen, die in diesem Land leben“, wie Kanzler Karl Nehammer am Mittwoch in Van der Bell'scher Manier den Adressatenkreis benannte.
Die Grundthese des Regierungschefs und seines Vizekanzlers Werner Kogler (der Nehammer als „geschätzten Koarl“ titulierte) war klar: Die Situation in Österreich sei viel besser, als es die allgemeine Stimmung im Land vermuten lasse. Und auch die Arbeit in der Koalition funktioniere gut. Wenn Nehammer von „einem mehr als schwierigen Jahr“ sprach, meinte er damit nur die Umstände von Corona bis Ukraine-Krieg. Aber auch für die Regierungsparteien war dieses Jahr nicht einfach, wie die Umfragewerte zeigen. Wenngleich der Kanzler von einem „vertrauensvollen Miteinander“ innerhalb der Koalition sprach, das er selbst so in der Politik noch nie erlebt habe. Aber wie fällt die Jahresbilanz für die Regierung tatsächlich aus?