Niederösterreich

Zahlen verschwunden? Landesrechnungshof wehrt sich gegen Neos-Vorwürfe

PRAeSENTATION NEOS NIEDEROeSTERREICH 'PLAKATE FUeR DIE LANDTAGSWAHL 2023?: COLLINI
PRAeSENTATION NEOS NIEDEROeSTERREICH 'PLAKATE FUeR DIE LANDTAGSWAHL 2023?: COLLINIAPA/EVA MANHART
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Die Spitzenkandidatin der niederösterreichischen Neos ortet „verschwundene Zahlen“ in Verbindung mit der Landes-ÖVP. Edith Goldeband sieht sich zu Unrecht in der Kritik.

Hat die niederösterreichische ÖVP beim Landesrechnungshof interveniert? Ja, glauben die Neos. Im „Presse“-Interview kritisierte deren Spitzenkandidatin, Indra Collini, die die ersten drei Berichte, einer Sonderprüfung, die SPÖ, FPÖ, Neos und Grüne gefordert hatten.
Der Landesrechnungshof sollte untersuchen, in welchen Print-, Online- und Rundfunkmedien landesnahe und landeseigene Unternehmen Inserate geschaltet hatten, welche Kooperationen oder Sponsorings sie hatten und wie viel das gekostet hatte.

Collini warf dem Rechnungshof unter anderem vor, dass zwischen „Roh- und Endberichten jene Zahlen verschwunden sind, die Zahlungsflüsse in ÖVP-Parteimedien nachgewiesen hätten“. Zudem würde der Rechnungshof zu Unrecht Anonymisierungen mit Datenschutz rechtfertigen. Die Neos sind mit ihrer Kritik auch nicht allein. Im Gegenteil: Auch SPÖ, FPÖ und Grüne betrachten die Berichte als unvollständig, nennen sie „weichgespült“.

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