Insgesamt sind für ein Antreten bei der Landtagswahl am 23. April 600 Unterschriften nötig. Online unterschreiben ist dies nicht möglich.
Ab morgen, Donnerstag, können wahlwerbende Parteien in Salzburg Unterstützungserklärungen für ein Antreten bei der Landtagswahl am 23. April 2023 sammeln. Insgesamt sind dafür 600 Unterschriften nötig: 120 in der Landeshauptstadt und im Flachgau, 100 im Pinzgau und Pongau und 80 im Tennengau und im Lungau. Wer eine Unterstützungserklärung abgibt, kann dies nur persönlich im Magistrat oder Gemeindeamt seiner Wohnsitzgemeinde tun. Online ist dies nicht möglich.
ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne können sich das aufwendige Sammeln der Stimmen sparen: Für ein landesweites Antreten reicht die Unterstützung von drei Landtagsabgeordneten. Bitter ist das besonders für die Neos: Die Pinken waren nach der Landtagswahl 2018 zwar mit drei Mandaten ins Landesparlament eingezogen, im März 2022 trat jedoch der Klubobmann Josef "Sepp" Egger aus der Partei aus und dockte als parteifreier Mandatar am ÖVP-Klub an.
Neos-Landeschefin Andrea Klambauer zeigte sich am Mittwoch dennoch optimistisch, die notwendigen Erklärungen in allen Bezirken rasch zusammen zu bekommen. "Wir gehen mit Menschen in Dialog, um uns die Bestätigung dafür zu holen, die besten politischen Ideen auch wieder in der nächsten Legislaturperiode einbringen zu dürfen", teilte sie mit. Auch die KPÖ Plus - sie trat bei der Landtagswahl vor fünf Jahren nur in der Stadt Salzburg und im Flachgau an - wird sich ab Donnerstag ans Unterschriftensammeln machen. "Unser Ziel ist es, landesweit anzutreten. Wir wollen als soziale und kritische Opposition mit Schwerpunkt leistbares Wohnen in jedem Bezirk auf dem Stimmzettel stehen", erklärte KPÖ-Plus-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl.
MFG und Liste Salzburg ringen um Impfkritiker
Aus dem Lager der Impfkritiker und Corona-Maßnahmen-Gegner bemühen sich heuer zwei Gruppierungen um ein Antreten. "Wir haben momentan 2500 Mitglieder, die wir um Unterstützungserklärungen bitten. Wir rechnen damit, dass sich ein Antreten in jedem Bezirk ausgeht", erklärte Patrick Prümer, Finanzreferent der MFG Salzburg. Auch die sich von der MFG abgespaltete Liste "Wir sind Salzburg" des früheren MFG-Bundesgeschäftsführers und MFG-Salzburg-Chefs Gerhard Pöttler will Unterschriften sammeln. "Wir sind 60 bis 70 Leute, die sich darum kümmern werden", sagte Pöttler. "Wir sind optimistisch, auch wenn es schwer wird. Wenn wir es schaffen, kann das durchaus als Sensation bezeichnet werden."
Noch offen hält sich das Sammeln von Unterschriften die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die zuletzt vor fünf Jahren im Flachgau auf dem Stimmzettel stand. Man müsse das zunächst noch intern in einer Sitzung besprechen.
Wahlberechtigt ist, wer am morgigen Stichtag 19. Jänner seinen Hauptwohnsitz in Salzburg hat, österreichischer Staatsbürger ist und am Wahltag mindestens 16 Jahre alt ist. Auch Auslandssalzburger können wählen. Sie dürfen allerdings nicht länger als zehn Jahre fern der Heimat leben und müssen aktiv einen Antrag auf Aufnahme in die Wählerevidenz stellen. Dafür haben sie bis zum 24. Februar Zeit. Dann wird auch feststehen, wie viele Wahlberechtigte es tatsächlich gibt. Wahlkarten können voraussichtlich ab 20. März 2023 zugestellt werden.
Mehrere Kleinparteien übten am Mittwoch im APA-Gespräch auch Kritik daran, dass Unterstützungserklärungen nicht online bzw. digital abgegeben werden können. Gerade in kleinen Gemeinden sei die Anonymität nicht gewährleistet, was Bürgerinnen oder Bürger von einer Unterschrift abhalten könnte.
(APA)