Leitartikel

Österreich gehört ins Zentrum der EU, nicht an den Rand

REUTERS
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Europa muss strategisch autonom werden, um geopolitisch nicht unterzugehen. Es kann sich nicht ewig auf die USA verlassen. Die Bundesregierung sollte die Transformation der EU aktiv mitgestalten.

Die Zeit drängt. Das unmittelbare geopolitische Umfeld wird für Europa in den kommenden Jahren ruppig bleiben. Aus Russland wird noch länger ein rauer Wind wehen. Moskauer Destabilisierungsversuche an der europäischen Peripherie – von Moldau über den Kaukasus bis zum Westbalkan – sind jederzeit möglich. Und im Süden? Im Nahen Osten und in Afrika haben etliche ineffiziente Regierungen soziale Unzufriedenheit im Übermaß gezüchtet und sitzen auf tickenden demografischen Zeitbomben.

Der Migrationsdruck auf Europa wird eher zu- als abnehmen. Als Akteur tritt die EU in der Region trotzdem kaum in Erscheinung.
Bei ihren außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen wird Europa künftig vermehrt auf sich allein gestellt sein. Noch hält das transatlantische Band. Falls jedoch Donald Trump ein zweites Mal ins Weiße Haus einziehen sollte, könnte sich der Abnabelungsprozess dramatisch beschleunigen. Doch selbst wenn ein Transatlantiker wie Joe Biden US-Präsident bleibt, wird sich der Fokus der Amerikaner nach Asien verlagern – in die Zukunft. Diesen unaufhaltsamen Prozess hat bereits Barack Obama, der große Liebling der Europäer, eingeleitet.

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