Die bisherigen Sicherheitsstrategien Österreichs verstaubten in Schubladen. Was passieren muss, damit die neue Doktrin nicht so endet, erklärt Ex-Bundesheer-Stratege Gustenau.
Österreichs Sicherheitsstrategien waren bisher keine Erfolgsgeschichten. Kaum beschlossen, verstaubten die Papiere. Die darin enthaltenen Vorgaben wurden von der Politik ignoriert, Reformen blieben aus. So fasst der Ex-Bundesheer-Stratege Gustav Gustenau das bisherige Los der Dokumente zusammen. Dass die türkis-grüne Bundesregierung diese Woche ankündigte, eine neue Strategie erarbeiten zu wollen, begrüßt Gustenau. Doch müsse daraus auch etwas gemacht werden: „Das ist die mittlerweile dritte Chance, Österreichs Sicherheitspolitik grundsätzlich neu zu organisieren.“
An der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin aus dem Jahr 2001 und der ihr folgenden „Österreichischen Sicherheitsstrategie“ von 2013 hat Gustenau für das Verteidigungsministerium mitgearbeitet. Die Sicherheitsstrategie hat sich mittlerweile vor allem durch den Ukraine-Krieg überholt, Russland gilt darin etwa noch als „wesentlicher Partner“ Österreichs. Ihre Überarbeitung wird daher seit Längerem gefordert. Diese Woche erklärten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), dass eine neue Strategie noch in dieser Legislaturperiode aufgestellt wird.