Tabula rasa bei den Salzburger Pinken: Nach der Wahlniederlage der Neos trat am Dienstag das gesamte Salzburger Landesteam zurück. Gesucht wird nun jemand, der in der Lage ist, die Partei neu aufzustellen.
Die Pinken in Salzburg stehen seit Dienstag komplett ohne Führung da. Nach dem desaströsen Wahlergebnis trat nicht nur Landessprecherin Andrea Klambauer, sondern das gesamte Landesteam zurück. Die Neos haben am Sonntag 3,1 Prozentpunkte verloren, kamen nur auf 4,2 Prozent und flogen aus dem Landtag.
„Wir tragen gemeinsam Verantwortung und machen Platz für einen Neustart“, sagte Klambauer vor Journalisten. Weil die Landesgruppe damit führungslos ist, übernimmt die Bundespartei statutengemäß vorübergehend die Geschäfte in Salzburg. „Regierungsarbeit und der Aufbau einer Landesorganisation sind eine Herkulesaufgabe, die fast nicht zu bewältigen ist“, meinte Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos zu den Fehlern, die in Salzburg passiert sind. Die Strukturen für den Wahlkampf hätten gefehlt.
Noch am Dienstag erhielten die Salzburger Mitglieder – es sollen rund 250 Personen sein – digitale Post, um Feedback auf die vergangenen Monate zu geben und sich in den Prozess der Neuaufstellung einzubringen. Als „ranghöchster Mandatar“ wird Lukas Rösslhuber, Fraktionsobmann der Pinken im Salzburger Gemeinderat, im Fall des Falles in Abstimmung mit dem Bund für die Salzburger Partei nach außen auftreten. Der Jurist ist einer der wenigen pinken Politiker, die in Salzburg noch übrig sind. Er hat im kommenden Frühjahr in der Stadt Salzburg eine Wahl zu schlagen, gelingt die Neuaufstellung nicht rechtzeitig, drohen die Neos auch aus dem Gemeinderat zu fliegen.
Vielversprechender Beginn
Dabei hatte es in Salzburg für die Pinken vielversprechend begonnen. 2014 zogen sie aus dem Stand in die Salzburger Stadtregierung ein, Barbara Unterkofler wurde Stadträtin. Auf Landesebene klappte 2018 mit Spitzenkandidat Sepp Schellhorn nicht nur der Einzug in den Landtag, sondern auch in die Landesregierung.
Bei den Gemeinderatswahlen 2019 ging es dann aber schon abwärts: Unterkofler war zwischenzeitlich zur ÖVP gewechselt, die Neos verloren drei Mandate und kamen gerade einmal auf zwei Sitze im Gemeinderat. In den wenigen Landgemeinden, in denen die Pinken angetreten waren, hagelte es durchwegs Verluste. Nur in Mittersill gab es mit 16 Prozent und einem Stadtratssitz Grund zum Jubeln.Doch auch das ist Geschichte, die Mittersiller trennten sich 2022 von den Neos, auch der Klubobmann im Landtag, Sepp Egger, verließ die Partei und dockte bei der ÖVP an. Schellhorn, der bis 2021 Landessprecher war, übergab den Vorsitz an Klambauer. Regierungs- und Parteiarbeit war im Rückblick zu viel für die 46-Jährige: Man habe Lehrgeld bezahlt, resümierte die pinke Frontfrau.
Neue Landesparteiführung soll im Herbst feststehen
Die Gefahr, dass das Debakel in den Ländern die Neos auf Bundesebene schwäche, sieht Hoyos nicht. Beate Meinl-Reisinger schneide bei den Beliebtheitswerten sehr gut ab, bei Umfragen liege man klar im zweistelligen Bereich, betonte der Generalsekretär.
Wer in Zukunft die Neos in Salzburg führt, soll bis zum Herbst feststehen. Personelle Reserven gibt es so gut wie nicht. Und dass Sepp Schellhorn noch einmal in Salzburg das Ruder übernehmen könnte, schloss Hoyos so gut wie aus. Für die Parteiführung brauche es „jemanden, der beide Hände frei hat“. Das sei bei Schellhorn als Unternehmer nicht der Fall.