Allein in diesem Jahr fielen durch Polizeieinsätze in Zusammenhang mit den Aktionen der Letzten Generation Kosten in der Höhe von einer halbe Million Euro an.
Eine weitere Klima-Aktionswoche – und damit auch kostenintensive Woche – neigt sich dem Ende zu. Am Freitag zog Polizei-Chef Gerhard Pürstl eine erste Bilanz: Waren es im Jahr 2022 noch 33 Festnahmen und 3800 Einsatzstunden für die Polizei, sind es heuer bereits 231 Festnahmen und 18.000 Einsatzstunden gewesen.
Und es wird noch mehr. Wie Pürstl sagte, steht der größte Tag, der insgesamt drei geplanten Aktionswochen, noch bevor: Am Montag, dem 15. Mai, soll sich die Letzte Generation mit der Klima-Gruppierung Extinction Rebellion zusammenschließen und gemeinsam durch Straßenblockaden den Verkehr lahmlegen. Grundsätzlich schütze die Polizei die Versammlungsfreiheit. „Auf der anderen Seite haben wir auch die Aufgabe, das öffentliche Wohl im Auge zu haben“, so Pürstl. Dazu gehöre auch die Aufrechterhaltung des Verkehrs.
Großaktion am 15. Mai
Das zu gewährleisten ist allerdings bei den Klima-Kleber-Aktionen nicht einfach. Denn: „Dort, wo spontan etwas passiert, und wir nicht wissen, wann und wo die Demo stattfindet, sind uns die Hände gebunden, weil wir überhaupt keine Vorbereitungen treffen können.“ Daher müssen „sehr viele Mitarbeiter“ eingesetzt werden, um bei einer Aktion auch rasch handeln zu können und das kostet entsprechend viel Geld. „Das Ganze ist für uns kein Spaß“, sagt Pürstl.
Allein in diesem Jahr seien für die Einsätze wegen der Letzten Generation Kosten von 550.000 Euro angefallen. Die spontanen Kundgebungen bedeutet einen enormen administrativen und logistischen Aufwand. „Wir wissen nicht, wie viele Blockade-Örtlichkeiten es geben wird, und wo sie sein werden“, sagte Xenia Zauner, Leiterin der Einsatzabteilung. Auch die Zahl der Aktivisten variiere von acht bis über 20 Personen. Auf jede Form muss die Polizei vorbereitet sein und Reservekräfte in petto haben.
Über die Zukunft in diesem Zusammenhang macht sich Pürstl aber keine Sorgen: „Ich denke, je mehr sie zur Gewohnheit werden, desto uninteressanter wird es auch. Wie alles, was einmal hypt, wird auch das einmal abflachen.