Mehrere Minister des Kabinetts Heger waren wegen einer Korruptionsaffäre zurückgetreten. Der Ministerpräsident kommt nun offenbar einer Entlassung durch Präsidentin Caputová zuvor.
Regierungskrise in der Slowakei: Ministerpräsident Eduard Heger hat am Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Offenbar kam er damit einer Entlassung durch Staatspräsidentin Zuzana Caputová hervor. Diese dürfte seine "alternativen Lösungen" für die nach Ministerrücktritten entstandene Krise offenbar nicht akzeptiert haben. Nun wird erwartet, dass Caputová bis Dienstag ein Expertenkabinett ernennt, das das Land bis zu den Neuwahlen im September führen soll.
Erst am Freitag war Landwirtschaftsminister Samuel Vlcan wegen einer Korruptionsaffäre zurückgetreten. Überraschend warf dann auch Außenminister Rastislav Kácer das Handtuch. Kácer galt als enger Vertrauter Hegers und einer der Vorreiter der militärischen Unterstützung des von Russland angegriffenen Nachbarlandes Ukraine. Heger hatte sich erst im März von der führenden Parlamentspartei Olano losgesagt und eine eigene Partei gegründet. Bei den vorgezogenen Neuwahlen wird eine massive Stärkung des pro-russischen Lagers in der Slowakei erwartet, angeführt von der sozialdemokratischen Partei Smer (Richtung) des Ex-Premiers Róbert Fico.
Heger war Chef einer Übergangsregierung
Seit dem Vorjahr amtiert in der Slowakei nur noch eine Übergangsregierung, nachdem die europaskeptische liberale Partei SaS (Freiheit und Solidarität) die Mitte-Rechts-Regierung verlassen und um ihre Parlamentsmehrheit gebracht hat. Hintergrund war der Dauerkonflikt mit Olano-Chef Igor Matovic, dessen Demission als Regierungschef die SaS erzwungen hatte. Seit einem verlorenen Vertrauensvotum im Dezember war das Kabinett Heger nur noch kommissarisch im Amt.
(APA)