Sondersitzung

Wenn das Parlament einfache Antworten sucht

Die Klubchefinnen Pamela Rendi-Wagner (SPÖ, l.) und Sigrid Maurer (Grüne) bei der Sondersitzung.
Die Klubchefinnen Pamela Rendi-Wagner (SPÖ, l.) und Sigrid Maurer (Grüne) bei der Sondersitzung. APA/Robert Jäger
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Das Hohe Haus kam am Freitag auf Antrag der SPÖ zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um Maßnahmen gegen die Inflation zu diskutieren. Auf eine gemeinsame Linie konnte man sich nicht verständigen.

Wien. Man hat ihn sehr verspottet, aber eigentlich hatte Fred Sinowatz schon recht. „Es ist alles sehr kompliziert“ hat er zwar wirklich gesagt, aber als Bundeskanzler im Mai 1983 im Parlament in diesem Zusammenhang: „Das alles ist sehr kompliziert, so wie diese Welt, in der wir leben und handeln. Haben wir daher den Mut, mehr als bisher auf diese Kompliziertheit hinzuweisen; zuzugeben, dass es perfekte Lösungen für alles und für jeden nicht geben kann.“

So ist es auch bei der aktuell hohen Inflation in Österreich. Es gibt keine einfachen Lösungen, aber natürlich will die Politik öffentlichkeitswirksame, einfache Antworten geben. Als Regierung im Rahmen von dramatischen „Gipfeltreffen“, wie es sie diese Woche gehäuft gab. Als Opposition mithilfe von parlamentarischen Mitteln, wie etwa mit einer Sondersitzung des Nationalrats.

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