Der FPÖ fehle es an „Distanzierung zum Rechtsextremismus“ heißt es von kritischen Organisationen.
Am Donnerstag hat es eine Protestaktion gegen die erwartete schwarz-blaue Koalition in Salzburg gegeben. "Nie wieder!", prangte vor der ÖVP-Zentrale auf dem Boden. Das "Nie wieder" des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) beim Mauthausen-Gedenken sah Sarah Lena Schlegel vom antirassistischen Kollektiv "Antira" im Widerspruch zur Koalition "mit einer FPÖ, die nicht nur in der Vergangenheit eine eindeutig fehlende Distanzierung zum Rechtsextremismus bewiesen hat".
Siegfried Trenker, Obmann des KZ-Verbands/VdA warf in einer Presseaussendung am Donnerstag der Salzburger FPÖ vor, sich nicht von den Identitären distanzieren zu wollen. "Das zeigt sich nicht nur in der jungen freiheitlichen Szene, auch die Landespartei hat vor nicht allzu langer Zeit ein Inserat beim rechtsextremen Magazin Info-direkt aufgegeben", so Trenker. Eine Koalition mit der FPÖ "würde bedeuten, eine Partei, die den Rechtsextremismus offen unterstützt, in die mächtigsten Positionen in Salzburg zu heben.
Die Salzburger ÖVP muss jetzt zeigen, ob sie sich wirklich an ihren eigenen demokratischen Überzeugungen hält, oder ob der Schutz der Demokratie für die ÖVP nur leere Worte sind", befand Schlegel. Weitere Proteste sind für den 29. Mai sowie den Tag der Angelobung, den 14. Juni, angekündigt.
(APA)