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"Hass"-Prozess gegen Wilders muss stattfinden

NETHERLANDS COURT WILDERS HATE SPEECH
(c) EPA (Marcel Antonisse/pool)
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Ein Richter lehnte den Antrag der Verteidigung auf Einstellung des Verfahrens ab. Dem niederländische Islamgegner wird wegen Volksverhetzung der Prozess gemacht.

Der niederländische Islamgegner Geert Wilders muss sich doch in einem regulären Prozess wegen der mutmaßlichen Aufstachelung zum Hass gegen Muslime (Volksverhetzung) verantworten. Mit dieser Entscheidung wies das Bezirksgericht in Amsterdam am Mittwoch den Antrag der Verteidigung auf Einstellung des Verfahrens zurück.

Die Richter widersprachen dem Anwalt von Wilders in fast allen Punkten und ebneten damit den Weg zur Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den Chef der populistischen Partei für die Freiheit (PVV). Wilders hatte im Vormonat von einem Gericht das Recht erhalten, eine Einstellung des Verfahrens zu beantragen.

Dem Chef der populistischen Partei für die Freiheit (PVV) wird vorgeworfen, Hass gegen Muslime geschürt und Anhänger des Islams diskriminiert zu haben.

Koran mit Hitlers "Mein Kampf" verglichen

Seine Gegner stützen ihre Vorwürfe darauf, dass Wilders den Islam eine "faschistische Ideologie von Terroristen" genannt, dessen Propheten als "Mörder und Pädophile" bezeichnet und den Koran mit Adolf Hitlers "Mein Kampf" verglichen habe.

(APA)