Der kroatische Justizminister informiert die Europäische Union über die Fortschritte in seinem Bereich. Kommende Woche sollen die Verhandlungskapitel geschlossen werden.
Kroatien legt einen Endspurt hin, um die EU-Beitrittsverhandlungen doch noch im Juni abschließen zu können. Am Mittwoch informierten Außenminister Gordan Jandroković und Justizminister Dražen Bošnjaković in Zagreb Diplomaten der EU-Länder über Fortschritte im Kapitel 23, Justiz. Dieses ist noch ein großer Brocken bei den Verhandlungen. Die Europäische Kommission hatte Kroatien in diesem Bereich bis zuletzt scharf kritisiert.
Kampf der Korruption
Den Botschaftern wurde ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem die von der Kommission gestellten Benchmarks in den kommenden zwei Monaten erreicht werden sollen. Großer Kritikpunkt in Brüssel war die mangelhafte Korruptionsbekämpfung. Dem wollen die Kroaten nun unter anderem mit einer Gesetzesreform zur Korruptionsstaatsanwaltschaft USKOK entgegentreten.
Die Arbeit von USKOK soll demnach effizienter werden. Auch bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen soll es eine Nachbesserung geben. So sollen künftig Verfahren schwerer eingestellt werden können, wenn es keine Opfer gibt, die gegen die Einstellung berufen können.
Früherer Beitrittstermin wird angestrebt
Außenminister Jandroković nimmt am Donnerstag am Nato-Außenministertreffen in Berlin teil, wo er sich noch einmal für einen früheren Beitrittstermin stark machen will. Denn die Zeichen standen zuletzt schlecht, dass Kroatien den Beitrittsvertrag mit der EU noch im Juni unterschreiben kann. Auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso nannte bei seinem Besuch in Zagreb vergangene Woche kein konkretes Datum.
Das kroatische Nachrichtenmagazin "Nacional" spekuliert, dass der frühere Abschluss der Verhandlungen von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel abhänge. Das deutsche Außenministerium lud vergangene Woche den kroatischen Beitrittsausschuss zu Gesprächen nach Berlin. Kommende Woche sollen in Brüssel zwei weitere Verhandlungskapitel geschlossen werden. Kroatien hat sieben von 33 noch offen.
(APA)
