Gut gelaunt im Kreml: Die beiden Staatschefs schütteln sich im Bltzlichtgewitter die Hände. Fischer lädt Medwedjew nach Österreich ein.
Bundespräsident Heinz Fischer hat am Donnerstag Russlands Präsidenten Dmitiri Medwedjew im Kreml getroffen. Zu Beginn des Gesprächs zeigten sich die beiden Präsidenten im "Grünen Saal" im Blitzlichtgewitter der Fotografen gut gelaunt. Medwedjew und Fischer waren einander bereits im September des vergangenen Jahres im Rahmen der UNO-Generalhauptversammlung in New York begegnet.
Auf das Blitzlichtgewitter folgte am Donnerstag ein Vier-Augen-Gespräch der beiden Staatsoberhäupter, dann wurden die Delegationen beigezogen und mehrere Dokumente zwischen Österreich und Russland unterzeichnet. Darunter eine allgemein gehaltene Deklaration über eine Modernisierungspartnerschaft, ein Aktionsprogramm für die Modernisierung der Wirtschaft, ein Übereinkommen zur Zusammenarbeit im Bereich der Wettbewerbspolitik und ein Abkommen über die wirtschaftlich technologische Zusammenarbeit. Die beiden Präsidenten erörterten Energiefragen, die Investitionssicherheit in Russland, eine geplante Modernisierungspartnerschaft sowie humanitäre Themen.
Bei einer anschließenden Pressekonferenz kommentierte Medwedjew eine Journalistenfrage nach seinem möglichen Antreten bei der Präsidentschaftswahl 2012 mit Lachen. "Hoffen kann man darauf schon", sagte Medwedew im Kreml. Die Frage blieb jedenfalls ungeklärt, obwohl sie ihm dreimal gestellt wurde. Fischer sprach eine Einladung an Medwedjew für einen Österreich-Besuch aus. Medwedjew sei "in jeder Funktion in Österreich willkommen".
Im Hinblick auf die Wirtschaftsbeziehungen erklärte Medwedjew außerdem, dass man sich in Russland der Probleme der Korruption und Mängeln des Rechtssystems, die nach wie vor ausländische Investoren hemmen, "bewusst" sei. "Wir sind nicht immer zufrieden", meinte der russische Präsident. Gleichzeitig stellte er fest, die Investitionszusammenarbeit mit Österreich habe sich "intensiv, aktiv" entwickelt. "Jedes Land muss bemüht sein", ergänzte Bundespräsident Fischer.
Kandidiert Medwedjew? "Man kann hoffen"
Nach dem Gespräch mit Fischer betonte Medwedjew, er sei "voll und ganz zufrieden mit den Verhandlungen". Von Wirtschaft bis in den humanitären Bereich seien "alle Fragen angesprochen" worden. Der Handelsaustausch mit Österreich habe "gute Parameter" erzielt, Russland strebe nun nach mehr Diversifizierung. Hinsichtlich österreichischer Investitionen habe im Tourismusbereich der Aufbau eines Alpinzentrums im Nordkaukasus Priorität; ebenso hob Medwedew betreffend Investitionen die Austragung der Olympischen Winterspiele und der Fußballweltmeisterschaft in den kommenden Jahren hervor.
Die bilaterale "sehr wichtige" Energiekooperation - die aufgrund von Gaslieferungen seit 1968 bestehe - habe etwa durch das in Wien von Regierungschef Wladimir Putin im vergangenen Jahr unterzeichnete South-Stream-Abkommen "Dynamik bekommen", so Medwedjew. "Ich hoffe, dass sie sich weiterhin so erfolgreich entwickeln wird." Aber auch am österreichischen Know-How bei alternativen Energiequellen und Energieeffizienz sei man interessiert. Fischer nannte die Gaspipeline-Projekte South Stream und Nabucco "beide vernünftig, notwendig und berechtigt".
Auch humanitäre Projekte gelte es Medwedjew zufolge "auf jeden Fall" weiterzuführen. Österreich genieße etwa bei der Aufarbeitung von historischen Ereignissen und Kriegsgeschehnissen "große Wertschätzung".
Am Vormittag hatte Fischer bereits ein österreichisch-russisches Wirtschaftsforum in der russischen Industrie- und Handelskammer eröffnet. Dabei drückte er die Bereitschaft Österreichs aus, für eine WTO-Mitgliedschaft Russlands konstruktiv beizutragen. Außerdem warb er vor den Wirtschaftstreibenden für Österreich mit den Argumenten der politischen Stabilität, Arbeitskräftequalifikation, Infrastruktur und der zentralen geografischen Lage. Zudem hatte Fischer am Vormittag einer Kranzniederlegung am Denkmal des Unbekannten Soldaten beigewohnt.
Am Abend wird Fischer mit Moskaus neuem Bürgermeister Sergej Sobjanin konferieren. Noch bis Sonntag ist das österreichische Staatsoberhaupt offiziell auf Besuch in Russland. Die viertägige Reise wird Fischer auch in die westrussische Republik Tatarstan führen wird. Begleitet wird Fischer von seiner Frau Margit, mehreren Ministern sowie einer großen Wirtschafts-, Wissenschafts-und Kulturdelegation.
(APA)
