Es ist ein Befreiungsschlag gewesen. Über Monate wurde die EU-Kommission von den großen Mitgliedstaaten gedemütigt.
Es ist ein Befreiungsschlag gewesen. Über Monate wurde die EU-Kommission von den großen Mitgliedstaaten gedemütigt. Merkel & Sarkozy umgingen sie bei der geplanten wirtschaftspolitischen Lenkung der Union. Trotz erhöhten Bedarfs in der Schuldenkrise sollten ihre Kompetenzen bei der Haushaltskontrolle beschränkt bleiben. Und Kommissionspräsident José Barroso schien dem allen nur hilflos zuzusehen.
Dank der Hilfe des EU-Parlaments, das stärkere Sanktionsmöglichkeiten der Kommission gegen unverantwortliche Eurostaaten erpresst hat, sind Barroso und Co. wieder zurück im Spiel. Am Tag, an dem sie trotz Interventionen aus London ihren Vorschlag für eine Finanztransaktionssteuer vorgelegt haben, sollte gerade kleineren Ländern wie Österreich bewusst werden: Wir können von einer gestärkten Kommission mehr profitieren als von einem Direktorium Merkel & Sarkozy, das es sich vor allem selbst richtet.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.09.2011)
