Der frühere SPÖ-Mandatar Klocker spricht von einer "tiefen Vertrauenskrise" und hofft, dass sich der Bundeskanzler in der Wehrpflicht-Frage einschaltet.
Die Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) reißt nicht ab. Am Donnerstag hat sich erstmals der Milizverband zu Wort gemeldet. Die Organisation übte in der Frage der Wehrpflicht scharfe Kritik an Darabos' Vorgehensweise. Der frühere SPÖ-Milizsprecher Friedrich Klocker sprach von einer "tiefen Vertrauenskrise".
Klocker und Manfred Grubauer, Präsident des Milizverbandes, haben am Donnerstag zu einer Pressekonferenz anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Milizverbandes geladen, bei der ein Buch über das Schaffen der Interessensvertretung präsentiert wurde.
Der Milizverband vertritt mehrere Tausend Milizsoldaten und ist nicht mit der Bundesvereinigung der Milizverbände unter Michael Schaffer zu verwechseln. Der Milizverband tritt im Gegensatz zur Bundesvereinigung der Milizverbände öffentlich kaum auf und versteht sich als Serviceorganisation, während sich Schaffer immer wieder in politischen Diskussionen äußert.
In der Sache selbst sind sich die Konkurrenz-Verbände aber einig. Beide sprechen sich für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht aus und stoßen sich an der Vorgehensweise des Verteidigungsministers. "Die Landesverteidigung ist heute in einer Krise, es gibt eine tiefe Vertrauenskrise und eine tiefe Strukturkrise", sagte Klocker, der jahrelang SPÖ-Heeresexperte war - bis er 1995 über einen "Schnorrbrief" an die Waffenfirma "Saab-Scania" stolperte.
Berufsheer wäre "deutlich teurer"
Die gescheiterte Absetzung von Edmund Entacher als Generalstabschef sei "bezeichnend" und zeige wie die aktuelle Debatte schief laufe. Für die Miliz-Vertreter ist es fraglich, ob ein Berufsheer wirklich professioneller als das jetzige wäre; dass es gleich viel kosten würde, glauben sie schon gar nicht. Ein Berufsheer wäre vielmehr "deutlich teurer", so Klocker. Er wies auch das von Darabos gerne genannte Beispiel, wonach die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland gut funktioniere, zurück. Denn "die Deutschen haben nicht wie wir fünf Wochen, sondern zehn Jahre am Modell zur Systemumstellung gearbeitet".
Grubauer und Klocker kritisierten zudem, dass die Politik den bewährten Weg des Konsens in Fragen der Landesverteidigung verlassen habe und appellierten an die Verantwortlichen, das wieder zu ändern. Das ganze Thema dürfte auch nicht einem Minister alleine überlassen werden, sondern müsse zur Chefsache werden, sagte Grubauer an die Adresse von Kanzler Werner Faymann (SPÖ).
(APA)
