"Auch Israel muss sich ändern"

Der ehemalige Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa.
Der ehemalige Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa.(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
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In der arabischen Region werde sich "alles" ändern, meinte der ehemalige Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa.

"Die Zeit der Diktatoren ist vorüber, die Phase der Reformen istangebrochen." Dieses Resümee zum "Arabischen Frühling" hat der ehemalige Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, am Freitag auf der "World policy Conference" in der Wiener Hofburg gezogen. "Wir gehen durch einen historischen und ernsten Wandel", sagte er. In der arabischen Region werde sich "alles" ändern, weshalb auch "die israelische Regierung sich ändern muss".

"Die arabische Welt wird nie wieder so wie früher sein", zeigte sich der ägyptische Präsidentschaftskandidat überzeugt. "Die derzeitigen Ereignisse ebnen den Weg für eine neue regionale Ordnung." Moussa war von Juni 2001 bis Mai 2011 der Arabischen Liga vorgestanden.

Fünf, sechs Jahre bis zur Demokratie

Hinsichtlich der Entwicklungen in Ägypten zeigte er sich überzeugt, dass die Etablierung einer Demokratie weniger als fünf, sechs Jahre dauern werde. Er lobte die "bisherigen Erfolge" in Ägypten um an einer neuen Verfassung zu arbeiten. Da es unter den Parteien einen "Konsens" gebe, könne dieses Vorhaben gelingen.

Zwar hätten religiöse Parteien bisher die Mehrheit bei den Wahlen erreicht, jedoch seien auch liberale Kräfte ins zukünftige Parlament gewählt worden. "Das zukünftige Parlament wird daher erstmals ein Schauplatz realer Diskussionen zwischen verschiedenen Ideologien, Standpunkten und Meinungen und die Entscheidungen werden als Ergebnis derselben getroffen", meinte Moussa.

Syrien: "Nur eine Zeitfrage"


Zentrale Themen seien vor allem "die Demokratie, Reformen des Rechtssystems, sowie ökonomische und soziale Entwicklung", die aufgrund der großen Armut in Ägypten und der "jahrelangen Misswirtschaft" zugleich stattfinden müssten. "Der Wandel von Mauretanien bis zum Golf findet jetzt statt und kein Land wird unberührt bleiben. Auch in Syrien und Jemen ist es nur eine Zeitfrage", sagte Moussa. "Es wird nicht lange dauern bis sich auch dort etwas verändern wird", betonte er.

Hinsichtlich der offenkundigen Kursänderung der Arabischen Liga, meinte Moussa, dass diese bereits während seiner Amtszeit im Jahr 2004 auf dem arabischen Gipfel in Tunis begonnen habe. Dies führte dazu, dass sich die Liga, die sich zuvor nicht in innere Angelegenheit eines Mitgliedslands einmischen wollte, nun bezüglich Syrien engagiere.

(APA)

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