Der ÖVP-Abgeordnete wird einer von 14 Vizes des neuen Parlamentspräsidenten Schulz. Er kam im dritten Wahlgang auf den siebenten Platz.
Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, ist am Mittwoch zu einem von 14 Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Er ist damit der bisher ranghöchste Österreicher im EU-Parlament.
Karas erzielte im dritten Wahlgang 244 von 655 gültigen abgegebenen Stimmen. Das ist der siebente Platz. Die Zustimmungen zu den 14 Kandidaten reichten von 319 bis 188. Ursprünglich hatte es 15 Kandidaten gegeben, der estnische Bewerber zog aber nach dem zweiten Wahlgang zurück.
ÖVP und SPÖ gratulierten dem neuen Vizepräsidenten des EU-Parlaments. "Ich habe Othmar Karas als engagierten Europäer kennengelernt, der konsequent für seine Wertehaltung eintritt, der aber auch versucht, über Parteigrenzen hinweg das Gemeinsame zu finden", erklärte SP-Bundeskanzler Werner Faymann. VP-Vizekanzler Michael Spindelegger sagte, dass die Wahl auf den Vertreter eines kleinen Landes falle, sei keine Selbstverständlichkeit, sondern "ein Erfolg für alle ÖVP-Abgeordneten im Europäischen Parlament".
Karas gegen "Vergipfelung der Entscheidungen"
Karas sprach sich für eine "unmissverständliche Demokratisierung der EU ohne Wenn und Aber" aus. "Nach dem unvollständigen Krisenmanagement und institutionellen Chaos der letzten Monate brauchen wir eine Neubegründung der Prozesse in der EU". Ebenso wie Schulz sagte Karas, es müsse "Schluss sein mit der Vergipfelung der Entscheidungen".
Er werde mit aller Kraft dafür kämpfen, dass Entscheidungen, die alle Staaten in der EU gemeinsam beträfen, nur noch nach der "Gemeinschaftsmethode" der EU getroffen werden, bei der das EU-Parlament als Bürgerkammer und der Rat als Länderkammer gemeinsam entscheiden. "Entweder die Entscheidungen der EU werden ohne Wenn und Aber ausnahmslos demokratisch legitimiert oder die EU wird scheitern." Die Zustimmung der Bürger auch zu schwierigen gemeinsamen Maßnahmen in der EU werde nur wachsen, wenn Schluss sei mit Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs "hinter gepolsterten Türen", so Karas.
(Ag.)
