Das von Infrastrukturministerin Bures vorgelegte Sparpaket bei Frühensionierungen bringt deutlich weniger als angekündigt.
Das von Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) vorgelegte Sparpaket bei den ÖBB ist offenbar deutlich kleiner als ursprünglich angenommen. Bures hatte am Dienstag Einsparungen von 1,5 Mrd. Euro angekündigt, davon 525 Mio. Euro durch den Frühpensionierungsstopp. Damit würde allein das Aus der Frühpensionierungen 0,5 von 10 gesuchten Sparmilliarden aufbringen. Wie in beiden Koalitionsparteien nun bestätigt wurde, ist das tatsächliche Sparpotenzial bei den Frühpensionen allerdings deutlich niedriger: Demnach macht die Ersparnis heuer gerade einmal 35 Mio. Euro aus und steigt dann jährlich um weitere 35 Mio. Euro an.
Auf eine halbe Milliarde Euro an Einsparungen kommt man bei den ÖBB-Frühpensionen nur, wenn man die jährlichen Sparbeträge bis 2016 kumuliert. Die tatsächlich jedes Jahr eingesparten Summen sind aber deutlich niedriger.
Nur 35 Millionen Euro budgetwirksam
Budgetwirksam werden demnach nur 35 Mio. Euro im ersten Jahr der Konsolidierung 2012, 70 Mio. Euro im zweiten Jahr, 105 Mio. Euro im dritten, 140 Mio. Euro im vierten und schließlich 175 Mio. Euro im Jahr 2016. Und selbst dazu müsse erst einmal sicher gestellt werden, dass das Personal tatsächlich sinnvoll eingesetzt werde und der Bund nicht einfach das aktive Personal statt die Pensionisten bezuschusse, heißt es in Koalitionskreisen.
Im Büro der Infrastrukturministerin wurde lediglich bestätigt, dass sich die 525 Mio. Euro kumulativ über fünf Jahre (also nicht als jährlicher Sparbeitrag) verstehen. Ob auch die restlichen Einsparungen bei der Infrastruktur kumulativ gerechnet werden oder tatsächlich als jährliche Einsparungen, wollte man nicht kommentieren. "In welchen Jahren welcher Betrag budgetwirksam wird, ist jetzt noch Teil des Fine-Tunings", sagte die Sprecherin der Ministerin.
(APA)
